JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zeitablauf
| Rechtsgebiete: | FGG, VBVG |
| Schlagworte: | Betreuer, Vergütung, Unterbrechung, Erstbetreuung, Zeitablauf, Mißbrauch |
| Stichwort: | Zeitablauf |
| Leitsatz: | Endet die Bestellung einer ehrenamtlichen vorläufigen Betreuerin durch Zeitablauf und wird 7 Wochen und 3 Tage später endgültig eine Berufsbetreuerin bestellt, so kann diese für die Bemessung ihrer Vergütung den erhöhten Stundenansatz der Anfangsbetreuung beanspruchen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 24/09 | |
| Rechtsgebiete: | GG, VwGO |
| Schlagworte: | Klagefrist, Rechtsmittelbelehrung, Jahresfrist, Verwirkung, Treu und Glauben, Verbot widersprüchlichen Verhaltens, Vertrauen, Zeitablauf, Rechtssicherheit |
| Stichwort: | Zeitablauf |
| Leitsatz: | Wird eine Klage, für die keine Frist in Lauf gesetzt wurde, erst nach Ablauf von mehreren Jahren seit der letzten Verwaltungsentscheidung erhoben, kann die Klageerhebung wegen Verstoßes gegen das Gebot von Treu und Glauben unzulässig sein. Die Rechtsfigur der Verwirkung stellt dabei nur eine Fallvariante dar, bei der die Klageerhebung als unzulässig zu behandeln ist. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 ZKO 462/01 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Bewährungswiderruf, Zeitablauf, Ablauf der Bewährungszeit |
| Stichwort: | Zeitablauf |
| Leitsatz: | Zum Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung lange Zeit nach Ablauf der Bewährungszeit. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 314/08 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG |
| Schlagworte: | Absehen, Aufenthalt, Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Ausländerrecht, Ausweisung, Befristung, Dauer, Einholung, Einreise, Erteilung, Familie, Lebensgemeinschaft, normal, Kind, Sperrwirkung, Trennung, üblich, üblicherweise, unzumutbar, Verhältnismäßigkeit, Visum, Visumverfahren, Zeit, Zeitablauf, Zeitraum, zumutbar |
| Stichwort: | Zeitablauf |
| Leitsatz: | Der mit der Durchführung des Visumverfahrens üblicherweise einhergehende Zeitablauf ist von demjenigen, der Aufenthalt im Bundesgebiet begehrt, regelmäßig hinzunehmen. Wenn die Weiterführung der bereits gelebten Lebensgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seinem Kind nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist, ist eine voraussichtlich über die Länge des normalen Visumverfahrens hinausgehende Trennung aber regelmäßig unzumutbar. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10830/08.OVG | |
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