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Zeitablauf

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 24/09 vom 28.05.2009

Rechtsgebiete:FGG, VBVG
Schlagworte:Betreuer, Vergütung, Unterbrechung, Erstbetreuung, Zeitablauf, Mißbrauch
Stichwort:Zeitablauf
Leitsatz:Endet die Bestellung einer ehrenamtlichen vorläufigen Betreuerin durch Zeitablauf und wird 7 Wochen und 3 Tage später endgültig eine Berufsbetreuerin bestellt, so kann diese für die Bemessung ihrer Vergütung den erhöhten Stundenansatz der Anfangsbetreuung beanspruchen.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 24/09



THUERINGER-OVG – Beschluss, 4 ZKO 462/01 vom 25.11.2008

Rechtsgebiete:GG, VwGO
Schlagworte:Klagefrist, Rechtsmittelbelehrung, Jahresfrist, Verwirkung, Treu und Glauben, Verbot widersprüchlichen Verhaltens, Vertrauen, Zeitablauf, Rechtssicherheit
Stichwort:Zeitablauf
Leitsatz:Wird eine Klage, für die keine Frist in Lauf gesetzt wurde, erst nach Ablauf von mehreren Jahren seit der letzten Verwaltungsentscheidung erhoben, kann die Klageerhebung wegen Verstoßes gegen das Gebot von Treu und Glauben unzulässig sein. Die Rechtsfigur der Verwirkung stellt dabei nur eine Fallvariante dar, bei der die Klageerhebung als unzulässig zu behandeln ist.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 ZKO 462/01

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ws 314/08 vom 28.10.2008

Rechtsgebiete:StGB
Schlagworte:Bewährungswiderruf, Zeitablauf, Ablauf der Bewährungszeit
Stichwort:Zeitablauf
Leitsatz:Zum Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung lange Zeit nach Ablauf der Bewährungszeit.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 314/08

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 7 B 10830/08.OVG vom 17.10.2008

Rechtsgebiete:AufenthG, GG
Schlagworte:Absehen, Aufenthalt, Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Ausländerrecht, Ausweisung, Befristung, Dauer, Einholung, Einreise, Erteilung, Familie, Lebensgemeinschaft, normal, Kind, Sperrwirkung, Trennung, üblich, üblicherweise, unzumutbar, Verhältnismäßigkeit, Visum, Visumverfahren, Zeit, Zeitablauf, Zeitraum, zumutbar
Stichwort:Zeitablauf
Leitsatz:Der mit der Durchführung des Visumverfahrens üblicherweise einhergehende Zeitablauf ist von demjenigen, der Aufenthalt im Bundesgebiet begehrt, regelmäßig hinzunehmen. Wenn die Weiterführung der bereits gelebten Lebensgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seinem Kind nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist, ist eine voraussichtlich über die Länge des normalen Visumverfahrens hinausgehende Trennung aber regelmäßig unzumutbar.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10830/08.OVG


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