JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zahnarzt
| Rechtsgebiete: | ABH, ASO, VwGO |
| Schlagworte: | Altersversorgungswerk, Aufgabe, Berufsunfähigkeit, Berufsunfähigkeitsrente, Praxis, Versorgungswerk, Versorgungswerk, berufsständisch, Vertreter, Zahnarzt, zahnärztliche Tätigkeit |
| Stichwort: | Zahnarzt |
| Leitsatz: | Wer seine Praxis durch einen Vertreter fortführen läßt, erhält mangels Aufgabe seiner zahnärztlichen Tätigkeit unverändert keine Berufsunfähigkeitsrente vom zahnärztlichen Versorgungswerk in Niedersachsen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 LB 7/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGB V |
| Schlagworte: | Berufsunfähigkeitsrente, Kassenarzt, Praxisaufgabe, Zahnarzt, Zulassung |
| Stichwort: | Zahnarzt |
| Leitsatz: | 1. Die "Aufgabe der Praxis" stellt das rechtliche und tatsächliche Korrelat zu der Nichtausübung der zahnärztlichen Tätigkeit dar. Erforderlich ist deshalb, dass der die Berufsunfähigkeitsrente beantragende Zahnarzt tatsächlich und rechtlich nicht mehr eine eigene Zahnarztpraxis führt und aus dieser keine nachhaltigen Einkünfte aus zahnärztlicher Tätigkeit bezieht (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 05.07.2002 - 8 LB 45/02). 2. Das Führen einer Praxis in rechtlicher Hinsicht hängt nicht in jedem Fall von der Kassenarztzulassung bzw. vom Vorliegen der Voraussetzungen für eine solche Zulassung ab. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 L 246/08 | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Fremdenverkehrsbeitrag, Vorteil, Vorteilsbemessung, Typisierung, Zahnarzt |
| Stichwort: | Zahnarzt |
| Leitsatz: | 1. Dem Ortsgesetzgeber steht ein weitgehendes Ermessen bei der Beurteilung der Frage zu, in welchem Umfang den zu Gruppen zusammengefassten Branchen und Berufstätigkeiten bei pauschalierender Betrachtungsweise fremdenverkehrsbedingte Vorteile entstehen. Erst wenn die Vorteilslage innerhalb einer Beitragsgruppe oder im Verhältnis der Beitragsgruppe zueinander unter keinem Gesichtspunkt mehr als im Wesentlichen gleich angesehen werden kann, liegt ein Verstoß gegen das Gebot der Beitragsgerechtigkeit vor (im Anschluss an: Nieders. OVG, Urteil vom 13.12.2006 - 9 KN 180/04 - Juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.03.2008 - 2 LB 40/07 - NordÖR 2008, 281). 2. Zur Frage, in welcher Höhe einem Zahnarzt besondere wirtschaftliche Vorteile aus dem Fremdenverkehr erwachsen. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 2 S 875/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Zahnarzthaftung, Zahnarzt, Haftung, Arzthaftung, Abtrennung, Tod, Beklagter, Arzt |
| Stichwort: | Zahnarzt |
| Leitsatz: | 1. Zur Fehlerhaftigkeit einer nicht mehr rekonstruierbaren Überkronung (Zahnarzthaftung). 2. 2.500 ¤ Schmerzensgeld; mehrmalige untaugliche Anpassungsversuche; Nachbehandlung erforderlich; keine außerordentlichen Beeinträchtigungen (Schmerzen; Probleme bei der Nahrungsaufnahme); Klägerin hat acht Monate gewartet, bis sie eine ordnungsgemäße Nachbehandlung in Angriff nehmen ließ; auch besonders langwierige Fehlerbehebung in Uni-Zahnklinik grundsätzlich ersatzfähig (hier: Fahrtkosten zu 45 Sitzungen). |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 8 U 31/07 | |
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