JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zahlungsverkehr
| Rechtsgebiete: | TVÜ-VKA, BAT, ArbGG, BGB |
| Schlagworte: | Eingruppierung einer Angestellten in der Stadtkasse nach Vergütungsgruppe V b BAT |
| Stichwort: | Zahlungsverkehr |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 Sa 645/08 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, BGB, StGB, KWG, ZPO |
| Stichwort: | Zahlungsverkehr |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 Sa 709/08 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Stichwort: | Zahlungsverkehr |
| Leitsatz: | Ist die Darstellung der tatrichterlichen Feststellungen derart knapp geraten, daß über die Hintergründe und die Dynamik der Tat überhaupt nichts mitgeteilt wird, so ist es dem Sachverständigen nicht verwehrt, seine in der Exploration hiervon gewonnenen Erkenntnisse und Einsichten im Gutachten mitzuteilen und seiner Prognose zugrundezulegen, soweit sie nicht in Widerspruch zu den Urteilsfeststellungen stehen. Die Zielrichtung ist nicht eine Ergänzung oder Nachbesserung des Urteils, sondern die zur Absicherung der Prognose gebotene, genauere Herausarbeitung der strafrechtlichen Delinquenz des Verurteilten im Kontext mit seiner damaligen Lebenssituation. Die Straftat wird dabei nicht um ihrer selbst Willen, sondern nur zum Zwecke einer besseren Einschätzung des Verurteilten näher hinterfragt. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 2 Ws 29/09 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VI |
| Stichwort: | Zahlungsverkehr |
| Volltext: BSG - Urteil, B 13/4 R 91/06 R | |
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