JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Y > Yeziden
| Rechtsgebiete: | GG, AufenthG, AsylVfG, GK |
| Schlagworte: | Widerruf, politischer Flüchtling, Änderung der Verhältnisse, Rückkehr, Türkei, Südosttürkei, Yeziden, Jesiden, Gruppenverfolgung, Tur Abdin, Midyat, HEP, Dorfschützer, Großgrundbesitzer, Agha |
| Stichwort: | Yeziden |
| Leitsatz: | 1. Für die Frage, ob sich die zum Zeitpunkt der Anerkennung maßgeblichen Verhältnisse nachträglich erheblich und nicht nur vorübergehend i.S. d. § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG wesentlich geändert haben, kommt es nicht auf das Fortbestehen einer (mittelbaren) Gruppenverfolgung an, selbst wenn der politische Flüchtling seinerzeit aufgrund einer Gruppenverfolgung anerkannt wurde. 2. Die Zumutbarkeit der Rückkehr ist für den anerkannten Flüchtling bezogen auf seine Person zu prüfen. 3. Für Yeziden aus den Dörfern in der Umgebung der Kreisstadt Midyat in der Südosttürkei ist im Allgemeinen eine Rückkehr dorthin auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zumutbar. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11576/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Bedeutung, grundsätzliche, Bedeutung, keine grundsätzliche, Beweisantrag, Beweisantrag, unsubstantiiert, Beweisantrag: Ablehnung, Beweisantrag: Gehörsrüge, Gehör, rechtliches, Irak, Sheikh, Würdenträger, Yeziden |
| Stichwort: | Yeziden |
| Leitsatz: | Erfolgloser Zulassungsantrag eines irakischen Staatsangehörigen der yezidischen Sheikh - Kaste. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 229/06 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AufenthG |
| Schlagworte: | Abschiebungsschutz, Akteure, nichtstaatliche, Gruppenverfolgung, Irak, Religionsausübung, Sicherheitslage, Verfolgung, Widerruf, Yeziden, Widerruf der Gewährung von Abschiebungsschutz bei Yeziden aus dem Irak |
| Stichwort: | Yeziden |
| Leitsatz: | Yeziden aus dem Irak müssen bei einer Rückkehr dorthin in der Regel auch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit befürchten, wegen ihrer Religionszugehörigkeit individuell verfolgt zu werden. Die gerichtliche Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG scheitert in Niedersachsen bei Irakern regelmäßig daran, dass eine Abschiebung in den Irak wegen des Erlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 19. Juli 2004 für die meisten Personengruppen ausgeschlossen ist. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 9 LB 373/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, AuslG |
| Schlagworte: | Syrien, staatenlos, Yeziden, Kurden |
| Stichwort: | Yeziden |
| Leitsatz: | 1. Staatenlosen kurdischen Yeziden, die in Syrien gelebt haben, ist die Rückkehr nach Syrien jedenfalls dann nicht möglich, wenn sie illegal ausgereist sind. 2. Daher ist es unerheblich, ob ihnen in Syrien politische Verfolgung droht. Sie sind unabhängig davon weder asylberechtigt i.S.v. Art. 16a Abs. 1 GG noch politisch verfolgt i.S.v. § 51 Abs. 1 AuslG (grundlegend: BVerwG, Urt. v. 24. Oktober 1995, 9 C 3.95, NVwZ-RR 1996, 602 = DVBl. 1996, 205; zu staatenlosen kurdischen Yeziden aus Syrien: Nieders. OVG, Urt. v. 27. März 2001, 2 L 2505/98; OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 27.6.2001, A 3 S 461/98). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, A 2 S 26/98 | |
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