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Wohnbebauung

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 12 LB 17/07 vom 12.11.2008

Rechtsgebiete:BImSchG
Schlagworte:Abstand, GIRL, Geruchsbelastung, Gesamtbelastung, Hähnchenmaststall, TA Luft, VDI-Richtlinie 3472, Vorbelastung, Wohnbebauung, Zusatzbelastung
Stichwort:Wohnbebauung
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LB 17/07



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 KN 113/06 vom 23.04.2008

Rechtsgebiete:BauGB, VwGO, WHG
Schlagworte:Allgemeinwohl, Antragsbefugnis, Überschwemmungsgebiet, Wohnbebauung
Stichwort:Wohnbebauung
Leitsatz:1. Die Frage, ob überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit es rechtfertigen, Überschwemmungsgebiete nicht in ihrer Funktion als natürliche Rückhalteflächen zu erhalten, sondern dort Wohnbaugebiete festzusetzen (§ 32 Abs. 2 Satz 1 WHG in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.8.2002, BGBl. I S. 3245), ist als Teil der Abwägung zu behandeln und zu beantworten.

2. Zur Frage, welches Gewicht die Gründe des Allgemeinwohls haben müssen (hier für die Schaffung von Wohnbauflächen verneint).

3. Das Interesse der Anlieger an uneingeschränktem Erhalt einer innerstädtischen Grünanlage steht deren Überplanung zur Schaffung von Wohnbauflächen nicht schlechthin entgegen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 113/06

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 13 LB 517/04 vom 21.11.2007

Rechtsgebiete:NWG, WHG, WVG
Schlagworte:Beseitigungsanspruch, öffentlich-rechtlicher, Bodenentwässerung, Folgenbeseitigungsanspruch, Gewässerbenutzung, Grundwasser, Grundwasserableitung, Grundwasserabsenkung, Grundwasserstand, Wasser- und Bodenverband, Wasser, stauendes, Wohnbebauung
Stichwort:Wohnbebauung
Leitsatz:Ein Wasser- und Bodenverband, der nach § 136 Abs. 1 Nr. 2 NWG erlaubnis- bzw. bewilligungsfreie gewöhnliche Bodenentwässerung landwirtschaftlich genutzter Grundstücke betreibt, ist nicht verpflichtet und ohne eine entsprechende wasserrechtliche Erlaubnis oder Bewilligung auch nicht berechtigt, bei einer späteren Umnutzung ehemals landwirtschaftlich genutzter Flächen Grundstücke mit Wohnbebauung weiterhin zu entwässern. Dies gilt auch dann, wenn der Grundstückseigentümer infolge der bisherigen Wahrnehmung der Entwässerung durch den Verband bei der Bebauung zunächst eine für ihn günstige Grundwassersituation vorgefunden hat.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 13 LB 517/04

BVERWG – Beschluss, BVerwG 4 B 72.06 vom 11.12.2006

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Außenbereich, Windenergieanlage, Rotoren, Drehbewegung von -, Gebot der Rücksichtnahme, optisch bedrängende Wirkung, erdrückende Wirkung, Wohnbebauung, benachbarte
Stichwort:Wohnbebauung
Leitsatz:Windenergieanlagen können gegen das in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB verankerte Gebot der Rücksichtnahme verstoßen, weil von den Drehbewegungen ihrer Rotoren eine "optisch bedrängende" Wirkung auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich ausgeht. Ob eine derartige Wirkung anzunehmen ist, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalles (Bestätigung von OVG Münster, DVBl 2006, 1532).
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 72.06


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