Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWM 2006 Germany 

WM 2006 Germany – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „WM 2006 Germany“.

OLG-HAMBURG – Urteil, 5 U 121/03 vom 31.03.2004

1. Die Benutzung einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung, die zugleich für ein bedeutendes sportliches Ereignis steht, kann unter bestimmten Voraussetzungen in rein beschreibender Verwendung als Hinweis auf den Anlass für den Vertrieb einer Ware (hier: Gedenkmünze) zulässig sein.

2. Ein unzulässiger markenrechtlicher Gebrauch liegt dann vor, wenn die geschützte Bezeichnung herkunftshinweisend wie ein "Name" bzw. "Titel" des Produkts in Erscheinung tritt, ohne dass dem Verkehr eine andere Möglichkeit der Bezeichnung angeboten wird.


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: WM 2006 Germany - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum