JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Witwe
| Rechtsgebiete: | BeamtVG, SVG |
| Schlagworte: | Umstände des Falles, besondere, Unterhaltsbeitrag, Versorgungsehe, Witwe, nachgeheiratete |
| Stichwort: | Witwe |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 32/05 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtVG |
| Schlagworte: | Beamtenversorgung, Hinterbliebenenversorgung, Witwenversorgung, Witwengeld, Witwe, Versorgungsehe, Versorgung, gesetzliche Vermutung, Vermutung, Eheschließung, Heiratsentschluss, Heirat |
| Stichwort: | Witwe |
| Leitsatz: | Die in § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG enthaltene Vermutung, eine bis zum Tod des Beamten weniger als ein Jahr bestehende Ehe sei überwiegend zur Versorgung der Witwe geschlossen worden, ist nur dann widerlegt, wenn der in Unkenntnis einer lebensgefährlichen Krankheit gefasste und nach außen manifestierte Heiratsentschluss bis zur Eheschließung im Wesentlichen unverändert geblieben und die Heirat innerhalb eines angemessenen Zeitraums erfolgt ist. Das gleiche gilt, wenn der Eheschließung innerhalb eines angemessenen Zeitraums besondere Umstände objektiv entgegengestanden haben. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10800/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, AGG, LPartG, EG, RL 2000/78/EG |
| Schlagworte: | Ärzteversorgung, Hinterbliebenenversorgung, Witwe, Witwer, Lebenspartner, Gleichbehandlung, Ehe |
| Stichwort: | Witwe |
| Leitsatz: | Die Satzung eines ärztlichen Versorgungswerks, welche die Hinterbliebenenversorgung auf Witwen und Witwer beschränkt und damit überlebende Lebenspartner ausschließt, verstößt bei typisierender Betrachtung gegenwärtig nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Diskriminierungsverbot; eine Bevorzugung der Ehe gegenüber der Lebenspartnerschaft ist wegen des der Ehe zukommenden besonderen verfassungsrechtlichen Schutzes und der unterschiedlichen Versorgungssituation bei Ehen und Lebenspartnerschaften zulässig, wenn auch nicht zwingend geboten. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 6 C 27.06 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtVG |
| Schlagworte: | Unterhaltsbeitrag, Wiederverheiratung, Witwe |
| Stichwort: | Witwe |
| Leitsatz: | Heiratet eine geschiedene Ehefrau ihren früheren Ehemann nach dessen Eintritt in den Ruhestand erneut, ist der ihr anstelle des Witwengeldes zustehende Unterhaltsbeitrag regelmäßig nicht zu kürzen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 UZ 2909/06 | |
"Witwe - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum