JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Wissenschaftsfreiheit
| Rechtsgebiete: | GG, SächsVerf, UKG, VwGO |
| Schlagworte: | Universität, Universitätsklinikum, Umzug, Diagnostik, Forschung, Lehre, Zustimmung, Aufsichtsrat, Dekanat |
| Stichwort: | Wissenschaftsfreiheit |
| Leitsatz: | 1. Sowohl das Erfordernis der Zustimmung des Aufsichtsrates (§ 9 Abs. 2 UKG) als auch das Zustimmungserfordernis des Dekanats der Medizinischen Fakultät (§ 7 Satz 3 UKG) haben Sicherungsfunktion für die individualgrundrechtliche Wissenschaftsfreiheit des medizinischen Hochschullehrers. 2. Die räumliche Aufspaltung eines Institutes in einen diagnostischen Teil einerseits und einen Lehr- und Forschungsteil andererseits geht über den laufenden Geschäftsbetrieb des Universitätsklinikums hinaus und betrifft die Forschung und Lehre unmittelbar. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 379/09 | |
| Rechtsgebiete: | BRAO, BeamtStG, BBG, GG |
| Stichwort: | Wissenschaftsfreiheit |
| Leitsatz: | Der Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nach § 14 Abs. 2 Nr. 5 BRAO wegen Ernennung zum (Fach-) Hochschulprofessor unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit verstößt weder gegen die Eigentumsgarantie (Art. 14 GG, Art. 1 ZP 1 EMRK) noch gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und ist auch nicht deswegen zu beanstanden, weil für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer andere Regelungen getroffen worden sind. |
| Volltext: BGH - Beschluss, AnwZ (B) 52/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, LVwVfG, LHG, HNTVO |
| Schlagworte: | Aufgabenübertragung, Berufungsvereinbarung, Chefarzt, Dienstposten, Einmaliges Fehlverhalten, Krankenversorgung, Kündigung, Leitungsfunktion, Privatliquidation, Statusamt |
| Stichwort: | Wissenschaftsfreiheit |
| Leitsatz: | Die einem Hochschullehrer in einer Berufungsvereinbarung zugesagte Übertragung einer Chefarztstelle kann gekündigt werden, wenn der Hochschullehrer seine Leitungsfunktion durch bewusst pflichtwidrige Weisungen an ihm untergebenes Personal missbraucht und erhebliche Straftaten zulasten der ihm anvertrauten Patienten begangen hat. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 9 S 603/09 | |
| Rechtsgebiete: | GG, SächsVerf, SächsHG, SächsHSG |
| Schlagworte: | Gasthörer, Anspruch, Zulassung, Lehrveranstaltung, Lernfreiheit, Zulassungsbeschränkung |
| Stichwort: | Wissenschaftsfreiheit |
| Leitsatz: | Die Universitäten können die zulassung von Gashörern zu Lehrveranstaltungen in zulassungsbeschränkten Fächern generell ausschließen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 4/09 | |
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