Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWissenschaftlicher Mitarbeiter 

Wissenschaftlicher Mitarbeiter – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Wissenschaftlicher Mitarbeiter“.

ARBG-MARBURG – Urteil, 2 Ca 123/10 vom 26.11.2010

1. Begründet ein Arbeitnehmer in engem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mehrere Arbeitsverhältnisse hintereinander an verschiedenen Universitäten, so gilt der einmal erworbene Kündigungsschutz in dem neuen Arbeitsverhältnis an der nächsten Universität fort, wenn das neue Arbeitsverhältnis mit demselben Dienstherren abgeschlossen worden ist.

2. Für die Erfüllung der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG kommt es nicht darauf an, ob der Mitarbeiter die aneinander gereihten Arbeitsverhältnisse bei einer oder bei verschiedenen Universitäten desselben Arbeitgebers ableistet, so lange ein enger sachlicher Zusammenhang zwischen den Arbeitsverhältnissen besteht.

3. Der enge sachliche Zusammenhang zwischen den aufeinander folgenden Arbeitsverhältnissen entfällg nicht dadurch, dass sich jeweils die Wochenarbeitszeit ändert.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 ME 368/09 vom 07.10.2010

Die Lehrverpflichtung eines akademischen Oberrats, dem der Titel eines "außerplanmäßigen Professors" verliehen wurde, bemisst sich, auch wenn er korporationsrechtlich der Gruppe der Professoren zuzuordnen sein sollte, nach seinem beamtenrechtlichen Status und ist aus § 4 Abs. 2 Nr. 2 LVVO abzuleiten.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 9 S 2315/09 vom 04.08.2010

Die Öffentlichkeit der Sitzung eines Hochschulsenats setzt die rechtzeitige und "ortsübliche" Bekanntgabe der Sitzung voraus. Dieser Verfahrensschritt muss nachvollziehbar dokumentiert werden. Wird dies unterlassen, führt die Obliegenheitsverletzung dazu, dass die Hochschule die Beweislast für die Einhaltung des ordnungsgemäßen Verfahrens zu tragen hat.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 5 NC 1.10 vom 19.07.2010

Kampagne WS 2009/10

LAG-HAMM – Urteil, 11 Sa 446/10 vom 17.06.2010

Tätigkeit an der Hochschule als Studienkoordinator Mathematik u. Informatik:

Kein Arbeitsverhältnis und Unbegründetheit der Befristungskontrollklage bei "Beauftragung mit der Wahrnehmung von Aufgaben" auf der Grundlage eines "öffentlichrechtliches Dienstverhältnis besonderer Art" (Fortführung zu BAG 18.07.2007 - 5 AZR 854/06 - AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 181 für hauptberuflich ausgeübte Tätigkeit)

ARBG-DUESSELDORF – Urteil, 4 Ca 1974/10 vom 26.05.2010

§ 6 Abs. 2 WissZeitVG setzt für die Verlängerung von Verträgen mit wissenschaftlichem Personal, die bereits vor dem 23.02.2002 in einem befristeten Arbeitsverhältnis standen, eine absolute Grenze für die Befristung. Eine weitere Befristung kommt nur in den Grenzen des § 2 Abs. 1 bzw. § 2 Abs. 5 WissZeitVG in Betracht. Die in § 2 Abs. 1 S. 3 WissZeitVG geregelte "familienpolitische Komponente" erhöht lediglich die Befristungshöchstdauer des § 2 Abs. 1 S. 1 und 2 WissZeitVG, sie verlängert jedoch nicht die Zeitgrenze des § 6 Abs. 2 WissZeitVG.

BVERWG – Urteil, 3 C 34.09 vom 18.03.2010

Die erzwungene vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur an einer Universität oder Hochschule der DDR ist ein Eingriff sowohl in den Beruf des Aspiranten als auch in die berufsbezogene Ausbildung zum Forscher der gewählten Fachrichtung.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 4 R 314/07 vom 17.02.2010

Auch in der DDR wurde zwischen Grundlagenforschung einerseits und angewandte Forschung andererseits unterschieden. Erstere fand typischerweise an selbständigen staatlichen Instituten iSd § 6 VO-AVIwiss statt, letztere an Forschungsabteilungen oder an den Kombinaten und Betrieben angegliederten Forschungsinstituten. Das ZFIV war ein Forschungsinstitut iSd § 6 VO-AVIwiss.

Wissenschaftler, die an selbstständigen Forschungsinstituten iSd § 6 VO-AVIwiss tätig waren, gehören zu dem in § 2 VO-AVIwiss beschriebenen Personenkreis. Für die in den Forschungsabteilungen oder -instituten der Kombinate und Betriebe Tätigen war das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz vorgesehen.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 31 R 387/08 vom 08.10.2009

Altersversorgung der technischen Intelligenz; VEB Chemiefaser Kombinat Schwarzer; Guben

LAG-DUESSELDORF – Urteil, 6 Sa 492/09 vom 29.09.2009

Es kann vom Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst sein, einen Beauftragten für Abfall- und Gewässerschutz gem. § 54 KrW-/AbfG, § 21 a WHG wieder abzuberufen (in Abgrenzung zur Fallgestaltung bei einem Datenschutzbeauftragten im Urteil des BAG vom 13.03.2007 - 9 AZR 612/05 -).

BAG – Urteil, 7 AZR 291/08 vom 02.09.2009

§ 57b Abs. 1 Satz 2 HRG (seit 18. April 2007: § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG) ermöglicht es, mit promoviertem wissenschaftlichen Personal im Bereich Medizin befristete Arbeitsverträge bis zur Dauer von neun Jahren abzuschließen. Dies gilt nur für wissenschaftliche Mitarbeiter der medizinischen Fachrichtungen (Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin), nicht für andere in der medizinischen Forschung tätige wissenschaftliche Mitarbeiter.

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 2 K 711/08 vom 21.08.2009

1. Bei Erteilung eines sog. qualifizierten Dienstzeugnisses i.S. v. § 104 Abs. 2 Satz 2 NW LBG hat der Dienstherr wegen des Informationsinteresses eines künftigen Arbeitgebers neben der Verpflichtung zum Wohlwollen aufgrund der nachwirkenden Fürsorgepflicht gegenüber dem ehemaligen Beamten auch die Wahrheitspflicht zu beachten.

2. Im Rahmen dieser Vorgaben ist dem für die Erteilung des qualifizierten Dienstzeugnisses zuständigen Dienstvorgesetzten bei der Bewertung der erbrachten Leistungen wie im Falle der dienstlichen Beurteilung eine Beurteilungsermächtigung eingeräumt, die nur der eingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Rechtmäßigkeitskontrolle unterliegt.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 2200/08 vom 28.07.2009

Eine Regelung in einer Polizeiverordnung, wonach es im zeitlichen und örtlichen Geltungsbereich der Verordnung auf den öffentlich zugänglichen Flächen verboten ist, alkoholische Getränke zu konsumieren oder in Konsumabsicht mit sich zu führen, ist nur dann durch die Ermächtigungsgrundlage des § 10 i.V.m. § 1 PolG gedeckt, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das verbotene Verhalten regelmäßig und typischerweise Gewaltdelikte zur Folge hat.

Vorsorgemaßnahmen zur Abwehr möglicher Beeinträchtigungen im Gefahrenvorfeld werden durch die Ermächtigungsgrundlage in § 10 i.V.m. § 1 PolG nicht gedeckt.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 23 K 1213/08 vom 16.01.2009

1. Anders als bei einer Vordienstzeit VOR einem für die Einstellung als Beamter vorausgesetzten Vorbereitungsdienst kommt es bei einer Vordienstzeit NACH dem Juristischen Vorbereitungsdienst in Betracht, einen funktionellen Zusammenhang mit der nachfolgenden Einstellung als Beamter i.S.v. § 10 Satz 1 BeamtVG festzustellen. Dies ist dann eine Frage des Einzelfalls.

2. Mit der Ernennung, zu der die Vortätigkeit gemäß § 10 Satz 1 BeamtVG geführt haben muss, ist die Übernahme in dasjenige Beamtenverhältnis gemeint, aus dem der Beamte nunmehr in den Ruhestand tritt bzw. getreten ist, und welcher die für die weitere Beamtenlaufbahn des Betroffenen maßgebliche Auswahlentscheidung zugrunde liegt.

3. Ein funktioneller Zusammenhang ist somit nicht schon deshalb gegeben, weil wegen einer Vortätigkeit die laufbahnrechtliche Probezeit (z.B. nach § 7 Abs. 3 LVO NRW) verkürzt wurde und dadurch die Ernennung auf Lebenszeit zu einem früheren Zeitpunkt erfolgte. Es kommt bei in den höheren Dienst Eingestellten vielmehr auf den funktionellen Zusammenhang mit der Ernennung zum Beamten auf Probe an.

LAG-HAMM – Urteil, 17 Sa 927/08 vom 09.10.2008

Schreibt ein öffentlicher Arbeitgeber eine zu besetzende Stelle nur befristet aus, muss der Bewerber im Rahmen der Konkurrentenklage darlegen, dass der Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags mit ihm wirksam wäre, wenn der Arbeitgeber mit Konkurrenten in zulässiger Weise ein befristetes Arbeitsverhältnis eingehen könnte.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 14 AS 1171/07 vom 24.06.2008

Ein in monatlichen Raten als Darlehen gewährter Bildungskredit ist bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

ARBG-DUESSELDORF – Urteil, 12 Ga 22/08 vom 14.03.2008

Eine Lehrtätigkeit zum Zwecke der Erprobung kann ebenso wenig wie der Berufsbegleitende Vorbereitungsdienst auf die Probezeit analog § 29 III LVO angerechnet werden.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 9 K 79/07 vom 28.02.2008

Ein approbierter Arzt, der als Vorstandsvorsitzender (Chief Executive Officer) eines Biotechnologieunternehmens in der Rechtsform der Aktiengesellschaft tätig ist, übt nicht im Sinne des Kammerbeitragsrechts den ärztlichen Beruf aus.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 12 RA 97/04 vom 18.12.2007

Voraussetzung für die Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz ist eine dem Hauptzweck des Betriebes dienende "produktionsbezogene" bzw. eine "aktiv den Produktionsprozess", der den Hauptzweck des Betriebes bildet, "fördernde" Tätigkeit.

HESSISCHES-LSG – Urteil, L 6 AL 104/05 vom 05.12.2007

1. Die in § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III geregelte Vermutung, dass Schüler oder Studenten einer Schule, Hochschule oder sonstigen Ausbildungsstätte nur versicherungsfreie Beschäftigungen ausüben können, greift im Falle des Besuchs einer nichtstaatlichen Hochschule nur ein, wenn von der zuständigen Landesbehörde die Gleichwertigkeit der nichtstaatlichen Hochschule mit einer öffentlichen Hochschule anerkannt worden ist.

2. Der Besuch einer privaten Hochschule mit Unterrichtsverpflichtungen neben den Abendstunden auch ganztags an jedem Freitag der Woche steht der Ausübung einer Vollzeittätigkeit unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes nicht entgegen, wobei dies sowohl für Hilfstätigkeiten als auch für gehobene Tätigkeiten auf Führungsebene gilt.

VG-OLDENBURG – Urteil, 6 A 5308/05 vom 14.03.2007

1. § 14 a BeamtVG ist erweiternd dahingehend auszulegen, dass eine vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes bei Dienstunfähigkeit auch dann in Betracht kommt, wenn entsprechende Anwartschaften auf eine Rente einer ausländischen (mitgliedstaatlichen) gesetzlichen Rentenversicherung bestehen und die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind.2. Zur eingeschränkten Berücksichtigung ausländischer Vordienstzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit bei der Festsetzung von Versorgungsbezügen.

VG-STUTTGART – Urteil, 1 K 2150/05 vom 09.06.2006

Spezialisten im Sinne des § 19 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG sind Fachleute, die überdurchschnittliche Kenntnisse und Fähigkeiten auf einem Gebiet besitzen. Eine leitende Stellung ist dabei nicht zwingend erforderlich (Spezialisteneigenschaft im Einzelfall für Oberarzt mit Zusatzqualifikationen bejaht).

OLG-FRANKFURT-AM-MAIN – Beschluss, 2 Not 4/05 vom 30.03.2006

Das Ermessen bei der Besetzung eines öffentlichen Amtes hat sich primär daran auszurichten, auf welche Weise eine freiwerdende Notarstelle mit dem für die Betreuung des rechtssuchenden Publikums bestgeeigneten Bewerber besetzt werden kann. Der Bestandsschutz eines ursprünglich ausgewählten Bewerbers muss demgegenüber zurücktreten.

VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Beschluss, 3 FM 2887/05.W vom 03.03.2006

1. Ist die normativ festgesetzte Aufnahmekapazität erschöpft, ist das Gericht daran gehindert, weitere Studienplätze innerhalb der Kapazität vorläufig zuzuteilen.

2. Die Vergabe der Studienplätze im Auswahlverfahren der Hochschulen alleine nach dem Grad der Qualifikation verstößt nicht gegen höherrangiges Recht.

3. Ein nicht mehr verbindlicher, aber von der Universität de facto fortgeführter Stellenplan kann zur Grundlage der Kapazitätsberechnung gemacht werden.

VG-FREIBURG – Urteil, 1 K 1910/03 vom 20.09.2004

Die Verpflichtung eines Professors an der Fachhochschule für Polizei zur Vertretung eines Fachgebiets (hier: Öffentliches Recht) in der Lehre umfasst auch die Verpflichtung, in der Studienordnung ausgewiesene Fächer zu lehren, die als Querschnittsmaterien einen Schwerpunkt sowohl im eigenen als auch in einem anderen Fachgebiet (hier: im Strafrecht) haben.

LAG-HAMM – Urteil, 11 (5) Sa 918/02 vom 22.05.2003

Zur Zulässigkeit der einseitigen Erhöhung des Lehrdeputats von angestellten Lehrenden des Oberstufenkollegs in Umsetzung eines ministeriellen Erlasses: bejaht

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 759/00 vom 27.02.2002

1. § 40 Abs. 1 Nr. 1 NHG erfasst als Mitglieder der Professorengruppe auch habilitierte Universitätsmitglieder, die als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter hauptamtlich und überwiegend Professorenaufgaben wahrnehmen.

2. der Rechtsbegriff der Professorin und des Professors in § 40 Abs. 1 Nr. 1 NHG ist nicht ausschließlich im dienstrechtlichen Sinne zu verstehen, sondern erfasst Hochschullehrerinnen und -lehrer im materiellen Sinne.

VG-STUTTGART – Urteil, 18 K 4098/01 vom 05.02.2002

Für die Entscheidung über die Bewährung eines Professors in der Probezeit und seine Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit ist der Senat der Fachhochschule zuständig.

LAG-KOELN – Urteil, 5 Sa 988/01 vom 10.01.2002

1. Die Beschäftigung eines wirtschaftlichen Mitarbeiters dient auch dann im Sinne von § 57 Abs. 2 Nr. 1 HRG der Weiterbildung bzw. der Vorbereitung einer Promotion, wenn ihm u. a. notwendige technische Geräte zur Verfügung gestellt werden, welche er auch außerhalb der vereinbarten Arbeitsaufgaben für sein Promotionsvorhaben nutzen kann.

2. Es erscheint fraglich, ob nach der Neufassung des § 57 c HRG durch das vierte Änderungsgesetz (BGBl I 1998, S 2190) an der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur sogenannten "Freizeitpromotion" festzuhalten ist.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 4 A 4172/99 vom 06.12.2001

Ein akademischer Forscher und Lehrer, der aufgrund seiner Habilitation oder eines sonstigen gleichwertigen Qualifikationsbeweises mit der selbständigen Vertretung eines wissenschaftlichen Faches in Forschung und Lehre betraut ist, ist unabhängig von seiner dienstrechtlichen Stellung Hochschullehrer im Sinne von § 40 Abs. 1 Nr. 1 des Nds. Hochschulgesetzes.


Seite:   1  2  3 


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: Wissenschaftlicher Mitarbeiter - Urteile © JuraForum.de — 2003-2015

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum