wissenschaftliche

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BRRG, BeamtVG, FAO, VwGO
Schlagworte:	Anrechnung, Bezüge, Einkommen, Einkünfte, Ruhen, Tätigkeit, wissenschaftliche, Versorgung, Vortragstätigkeit
Stichwort:	wissenschaftliche
Leitsatz:	1. Die Vortragstätigkeit ist als privilegierte Tätigkeit gemäß § 42 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 BRRG lediglich in dem in der Gesetzesbegründung genannten Kontext von wissenschaftlicher und künstlerischer Tätigkeit zu sehen. Dies schließt aus, dass jeder Vortrag ungeachtet seines Inhaltes und der äußeren Rahmenbedingungen zum Anrechnungsausschluss auf die Versorgung führt. 2. Regelmäßige (z. B. als Lehr- und Unterrichtungstätigkeiten) bzw. gegen Entgelt abgehaltene (gewerbliche) Vorträge unterfielen nicht der Genehmigungsfreiheit des § 42 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 BRRG; ihre Privilegierung nach § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG (a. F.) scheidet infolge dessen aus.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 43/09

Rechtsgebiete:	DRiG, BBG, GG
Schlagworte:	* Richter im Bundesdienst, Anzeigepflicht für entgeltliche schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeit, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Stichwort:	wissenschaftliche
Leitsatz:	Die nach Maßgabe des § 46 DRiG i.V.m. § 66 Abs. 2 Satz 1 BBG auch für Richter im Bundesdienst geltende Pflicht, eine entgeltliche schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeit schriftlich anzuzeigen, verletzt nicht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 15 B 01.2490

Rechtsgebiete:	HRG, UG
Schlagworte:	Lehre, wissenschaftliche, Lehrbefugnis, Lehrveranstaltung, Professor, emeritierter, Emeritus
Stichwort:	wissenschaftliche
Leitsatz:	Ein Professor darf Lehrveranstaltungen abhalten, die gegenständlich in Konkurrenz zu Lehrveranstaltungen eines anderen Hochschullehrers treten (im Anschluss an BVerwGE 20, 235). Das gilt auch für emeritierte Professoren.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 9 S 576/03