JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Wirtschaftlichkeitsprüfung
| Rechtsgebiete: | SGB V |
| Schlagworte: | Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Zuständigkeit der Prüfgremien nach § 106 SGB V auch nach der Neuregelung der Honorierung ermächtigter Hochschulambulanzen im Fallpauschalengesetz zum 1.1.2003 |
| Stichwort: | Wirtschaftlichkeitsprüfung |
| Leitsatz: | Die Prüfgremien nach § 106 SGB V sind auch nach der im Fallpauschalengesetz zum 1.1.2003 erfolgten Neuregelung der Honorierung ermächtigter Hochschulambulanzen weiterhin für die Wirtschaftlichkeitsprüfung dort verordneter Leistungen zuständig. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 36/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB V |
| Schlagworte: | Wirtschaftlichkeitsprüfung - Änderung der materiell-rechtlichen Vorgaben - Geltung für Quartale nach dem Inkrafttreten der Neuregelung - Prüfung nach Durchschnittswerten nach dem 1.1.2004 |
| Stichwort: | Wirtschaftlichkeitsprüfung |
| Leitsatz: | 1. Änderungen der materiell-rechtlichen Vorgaben der Wirtschaftlichkeitsprüfung erfassen grundsätzlich nur Quartale nach dem Inkrafttreten der Neuregelung. 2. Vertragsärztliche Leistungen können auch nach Ablösung der Prüfung nach Durchschnittswerten als Regelprüfmethode zum 1.1.2004 nach diesem Verfahren geprüft werden, wenn die Partner der Gesamtverträge das vereinbart haben; auf den Zeitpunkt des Abschlusses dieser Vereinbarung kommt es nicht an. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 34/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB V |
| Schlagworte: | Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung - Überprüfung des Verordnungsumfangs in einzelnen Behandlungsfällen |
| Stichwort: | Wirtschaftlichkeitsprüfung |
| Leitsatz: | Die Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung kann gewählt werden, um die Wirtschaftlichkeit des Verordnungsumfangs in einzelnen Behandlungsfällen zu überprüfen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 44/06 R | |
| Rechtsgebiete: | SächsLPlG 2002, GG, SächsVerf, ROG, BNatSchG, SächsNatSchG, BauGB, EEG, ROG, Luftverkehrsgesetz DDR, LuftVG |
| Schlagworte: | Regionalplan, Teilfortschreibung, Bekanntmachungsfehler, Anhörung, Dienstsiegel, Ausfertigung, Abwägung, Tabubereiche, Vorsorgegrundsatz, Vorrang- und Vorbehaltsgebiete, Mindestabstände, Siedlungserweiterungen, Fledermäuse, Bauschutzbereiche, Radaranlagen, Naturschutzgebiete, Windenergienutzung, Windergieanlagen, Repowering, Wirtschaftlichkeitsprüfung, Waldgebiete, Erstaufforstung |
| Stichwort: | Wirtschaftlichkeitsprüfung |
| Leitsatz: | 1. Die Bekanntmachung eines Regionalplanes stellt einen selbständigen Verfahrensschritt dar. 2. Die Ausfertigung der Satzung bedarf nicht der Beifügung eines Dienstsiegels. 3. Im Rahmen einer Teilfortschreibung können im Regionalplan bereits ausgewiesene Vorrang- und Vorbehaltsgebiete dem Grunde nach übernommen werden. 4. Totfunde von Fledermäusen unter Windkraftanlagen können aus Gründen der Vorsorge auch bei noch bestehendem Aufklärungsbedarf bis auf weiteres die Nichtberücksichtigung dieser Standorte als Vorrang- und Eignungsgebiete zur Windenergienutzung rechtfertigen. 5. In besonders schutzwürdigen Umgebungen kann ein Mindestabstand von 10 km zwischen größeren Windenergiestandorten gerechtfertigt sein. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 D 3/03 | |
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