Wirkstoffmenge

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BtMG, StGB, StPO
Schlagworte:	BtM, Betäubungsmittel, Wirkstoffmenge, Feststellungen
Stichwort:	Wirkstoffmenge
Leitsatz:	Auf konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der in Rede stehenden Drogen kann bei Beurteilung von Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz zwar regelmäßig nicht verzichtet werden. Dies ist nur dann zulässig, wenn ausgeschlossen werden kann, dass die Strafzumessung für den Angeklagten günstiger ausgefallen wäre, wenn durch den Tatrichter die Wirkstoffmenge konkret ermittelt worden wäre.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 15/09

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Strafzumessung, Verstoß gegen das BTM-Gesetz, Wirkstoffmenge, Angabe, Überprüfbarkeit des tatrichterlichen Urteils
Stichwort:	Wirkstoffmenge
Leitsatz:	Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen das BtM-Gesetz kann das Revisionsgericht ohne Angaben zu der betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmenge des Rauschgifts nicht prüfen, inwieweit die verhängte Strafe rechtsfehlerfrei bemessen ist, da die Wirkstoffmenge einen wesentlichen Umstand für die Beurteilung der Schwere der Tat und die Bestimmung des Schuldumfangs darstellt.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 411/06