JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Winterausfallgeld
| Rechtsgebiete: | ArbGG, TV 13. ME, BRTV-Bau |
| Schlagworte: | Baugewerbe, Zahlungsansprüche, Ausschlussfrist, Verfall, Geltendmachung, Anforderungen |
| Stichwort: | Winterausfallgeld |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 184/08 | |
| Rechtsgebiete: | InvZulG 1996 |
| Schlagworte: | ABM-Kräfte als Arbeitnehmer im Sinne des Investitionszulagenrechts |
| Stichwort: | Winterausfallgeld |
| Leitsatz: | Personen, die im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Arbeitsförderungsgesetz in einem Betrieb tätig werden, sind Arbeitnehmer im Sinne des Investitionszulagenrechts und deshalb miteinzubeziehen, soweit es für die erhöhte Investitionszulage auf die Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer ankommt. |
| Volltext: BFH - Urteil, III R 9/07 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VII |
| Schlagworte: | Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldanspruch bei Wiedererkrankung - unmittelbar iS des § 45 Abs 1 Nr 2 SGB VII - zeitlicher Anschluss - Arbeitseinkommen - Krankengeldanspruch -Lohnersatzfunktion - Unterbrechung - Nahtlosigkeit - Berechnung des Verletztengeldes - letzter wirtschaftlicher Dauerzustand - Lebensgrundlage - Lebensstandard |
| Stichwort: | Winterausfallgeld |
| Leitsatz: | 1. Der für den Anspruch auf Verletztengeld geforderte unmittelbare zeitliche Anschluss an einen Anspruch auf Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen ist gegeben, wenn eine der in § 45 Abs 1 Nr 2 SGB VII genannten Einkommensarten zuletzt vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit die wirtschaftliche Lebensgrundlage des Versicherten gebildet hat. 2. Der Berechnung des Verletztengeldes sind die Einkünfte zugrunde zu legen, die während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes den Lebensstandard des Versicherten geprägt haben. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 23/06 R | |
| Rechtsgebiete: | AFG, GG, SGB III, SGB IV, SGB V |
| Schlagworte: | Krankengeld, Berechnung, neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des Arbeitnehmers aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft, Bemessung des Regelentgelts für die Krankengeldberechnung nach dem "Struktur-Kurzarbeitergeld", Verfassungsmäßigkeit |
| Stichwort: | Winterausfallgeld |
| Leitsatz: | 1. Wechselt ein Arbeitnehmer aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft, um "Struktur-Kurzarbeitergeld" zu erhalten, entsteht ein neues Pflichtversicherungsverhältnis, zumindest aber ändert sich das bisherige Versicherungsverhältnis wesentlich. 2. Beziehen Versicherte bei "Kurzarbeit Null" in einer Auffanggesellschaft "Struktur-Kurzarbeitergeld", bemisst sich hiernach das Regelentgelt für die Krankengeldberechnung. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 9/06 R | |
"Winterausfallgeld - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum