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Windhöffigkeit

Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 8 C 11412/06.OVG vom 02.10.2007

Rechtsgebiete:BauGB, LPlG 1977, LPlG 2003
Schlagworte:Windenergie, Windenergienutzung, Windhöffigkeit, Raumordnungsplan, Raumordnung, Ziel der Raumordnung, Verhinderungsplanung, Kontingentierung, Ausschlussmethode, Ausschlusswirkung, Vorranggebiet, Ausschlussfläche, ausschlussfreies Gebiet, Vorbehaltsgebiet, Konzentrationsfläche, Öffentlichkeitsbeteiligung, Begründung, Abwägung, Abwägungsfehler, Genehmigung, Beitrittsbeschluss, Ausschlusskriterium, Abwägungskriterium, Tabufläche, Flächenbilanz, Planungskonzept, Regionalvertretung, Kleinstflächen
Stichwort:Windhöffigkeit
Leitsatz:1. Ein regionaler Raumordnungsplan ist unwirksam, wenn er mit seinem von dem Planungsträger beschlossenen Inhalt nicht genehmigt wird und der unter Auflagen genehmigte Plan von dem Planungsträger vor der Bekanntmachung der Genehmigung des Plans so nicht beschlossen worden ist (fehlender Beitrittsbeschluss).

2. Zur Konzentrationsplanung für raumbedeutsame Windkraftanlagen durch einen regionalen Raumordnungsplan, der ein weitgehend an abstrakten Ausschlusskriterien orientiertes Planungskonzept zugrunde liegt.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11412/06.OVG



VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 3 S 2115/04 vom 06.11.2006

Rechtsgebiete:BauGB, ROG, EEG, LPlG
Schlagworte:Regionalplan, Windhöffigkeit, Windkraftanlage, Vorranggebiet, Ausschlussgebiet, Verhinderungsplanung, Abwägung, Atypik, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Kollegialgerichtsregel
Stichwort:Windhöffigkeit
Leitsatz:1. Der Ausschluss von Windkraftanlagen in Teilen eines Regionalplangebiets lässt sich nur rechtfertigen, wenn der Plan sicherstellt, dass die als Ziele der Raumordnung ausgewiesenen Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie rechtlich und tatsächlich geeignet sind und dieser in substanzieller Weise Raum schaffen.

2. Es stellt keinen Fehler bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials dar, wenn bei der Windpotenzialanalyse für ein Regionalverbandsgebiet mit einer stark gegliederten Topographie eine Maschenweite von 250 m x 250 m als Raster zugrunde gelegt wird und auf die Erhebung von Standortgutachten verzichtet wird.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 2115/04

THUERINGER-OVG – Urteil, 1 KO 564/01 vom 30.06.2006

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Baugenehmigung, Windenergieanlage, Raumbedeutsamkeit, Ziel der Raumordnung, Landschaftsbild, Vorranggebiet, Eignungsgebiet, Erforderlichkeit, Abwägungsmangel, Abwägungsausfall, Standortgutachten, Windhöffigkeit, Windenergietechnik
Stichwort:Windhöffigkeit
Leitsatz:Zur Inzidentprüfung eines Regionalen Raumordnungsplanes.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 564/01


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