JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Wiederherstellung
| Rechtsgebiete: | Richtlinie 2001/83/EG |
| Schlagworte: | Wissenschaftlicher Nachweis über die Wirkung eines Produkts als Grundlage für die Einordnung als Funktionsarzneimittel, Wiederherstellung, Korrektur oder Beeinflussung der physiologischen Funktionen durch pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung des Produkts, Ersetzung der Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels durch weitere, in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels |
| Stichwort: | Wiederherstellung |
| Leitsatz: | Die Einordnung als Funktionsarzneimittel im Sinne des Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83/EG erfordert ungeachtet der Zweifelsregelung des Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie den wissenschaftlichen Nachweis, dass die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung des Produkts wiederhergestellt, korrigiert oder beeinflusst werden. Dieser Nachweis kann nicht durch die weiteren, in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels ersetzt werden. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 5.09 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, VwGO |
| Schlagworte: | Abänderungsantrag, aufschiebende Wirkung, Wiederherstellung, Ausländerbehörde, Ausweisung, Sperrwirkung, Betretenserlaubnis, deutsche Auslandsvertretung, Einreisevisum |
| Stichwort: | Wiederherstellung |
| Leitsatz: | Die Betretenserlaubnis nach § 11 Abs. 2 Satz 1 AufenthG ist das geeignete Rechtsinstitut für einen vorübergehenden und zweckgebundenen Aufenthalt im Bundesgebiet. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 MC 260/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, GVG, BauGB |
| Schlagworte: | Bestimmung des zuständigen Gerichts, Rechtsweg, Verwaltungsgericht, Zivilgericht, Landgericht, Kammer für Baulandsachen, Zuständigkeit, rechtswegübergreifender negativer Kompetenzkonflikt, Enteignung, Straßenbau, Wiederherstellung, Wegeverbindung, Kompetenzerweiterung, Sachzusammenhang |
| Stichwort: | Wiederherstellung |
| Leitsatz: | 1. Bei einem negativen rechtswegübergreifenden Kompetenzkonflikt bestimmt dasjenige oberste Bundesgericht, das einem der beteiligten Gerichte übergeordnet ist und zuerst angerufen wird, das zuständige Gericht (stRspr). 2. Ein Verweisungsbeschluss, mit dem das Verwaltungsgericht - neben anderen gegen einen Enteignungsbeschluss gerichteten Anträgen eines Enteignungsbetroffenen - auch dessen weiteres Begehren auf Wiederherstellung eines Fahrweges und Anbindung eines Fußweges wegen des nahen rechtlichen und tatsächlichen Zusammenhangs mit dem Enteignungsverfahren gemäß § 217 Abs. 1 Satz 3 BauGB an das Landgericht (Kammer für Baulandsachen) verweist, entfaltet Bindungswirkung gemäß § 17a Abs. 2 Satz 3 GVG. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 AV 1.08 | |
| Rechtsgebiete: | AFB 87, VVG |
| Schlagworte: | Grundstücksveräußerung, Grundstück, Veräußerung, Verkauf, Kauf, Gebäudeversicherer, Versicherer, Frist, Sicherstellung, Wiederherstellung |
| Stichwort: | Wiederherstellung |
| Leitsatz: | Bei der beabsichtigten Veräußerung eines Grundstücks ist der Versicherer nicht verpflichtet, einer Verlängerung der Frist von 3 Jahren zur Sicherstellung der Wiederherstellung zuzustimmen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 U 241/06 | |
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