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Widerruf einer Funktionszulage

Entscheidungen der Gerichte




LAG-DUESSELDORF – Urteil, 6 Sa 1698/03 vom 17.05.2005

Rechtsgebiete:BetrVG, BGB
Schlagworte:Widerruf einer Funktionszulage
Stichwort:Widerruf einer Funktionszulage
Leitsatz:Der Widerruf einer Funktionszulage eines Flugbegleiters (Coachzulage) auf Grund einer Betriebsvereinbarung ist bis zur Höhe von 25 % des Gesamtverdienstes zulässig (ebenso LAG Köln, Urteil vom 21.01.2005 - 12 Sa 37/04 -).
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 6 Sa 1698/03



BAG – Urteil, 10 AZR 331/04 vom 26.01.2005

Rechtsgebiete:PersVG Berlin, TVG, TV über die Gewährung einer Funktionszulage an Arbeiter der Universitäten und der Versuchsanstalt für Wasserbau und Schiffbau Berlin vom 1. Juli 1991
Schlagworte:Widerruf einer Funktionszulage
Stichwort:Widerruf einer Funktionszulage
Leitsatz:Im Anwendungsbereich des Personalvertretungsgesetzes Berlin unterliegt der Widerruf einer vertraglich vereinbarten Funktionszulage der Mitbestimmung des Personalrats. Ein Widerruf ohne vorherige Durchführung des Mitbestimmungsverfahrens ist unwirksam.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 331/04


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