JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Widerruf ehrverletzender Äußerungen
| Rechtsgebiete: | SBG, VwGO |
| Schlagworte: | Widerruf ehrverletzender Äußerungen |
| Stichwort: | Widerruf ehrverletzender Äußerungen |
| Leitsatz: | Äußerungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Rechtsverfolgung in einem gesetzlich geregelten Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren stehen, können jedenfalls dann, wenn sie sich nicht als Schmähkritik darstellen, nicht mit Ehrenschutzklagen abgewehrt werden. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 Q 46/06 | |
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