JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Widerlegung
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Schlagworte: | Dringlichkeitsvermutung, Widerlegung, Versäumnisurteil, einstweilige Verfügung |
| Stichwort: | Widerlegung |
| Leitsatz: | Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG kann auch dadurch widerlegt sein, dass sich die in erster Instanz erfolgreiche Verfügungsklägerin auf den mit der Terminierung erfolgten Hinweis des Berufungsgerichts auf Bedenken hinsichtlich ihrer Aktivlegitimation zur Vermeidung eines - ihre erwirkte einstweilige Verfügung aufhebenden - Endurteils in die Säumnis flüchtet. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 13 U 205/08 | |
| Rechtsgebiete: | BKV, SGB VII |
| Schlagworte: | gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Kausalität - Vermutung - Anscheinsbeweis - Vorliegen aller Voraussetzungen - Tatsachenvermutung - Widerlegung - außerberufliche Einwirkung - Lungenkrebs - Bronchialkarzinom - berufsbedingte Asbestfaserstaubdosis von 25 Faserjahren - Nikotinabusus - Nichtanwendbarkeit des § 9 Abs 3 SGB VII bei konkurrierenden Ursachen |
| Stichwort: | Widerlegung |
| Leitsatz: | 1. Legt der Verordnungsgeber wie im Fall der Nr 4104 Anl 1 BKV die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berufskrankheit durch Vorgabe präziser Kriterien (hier: Einwirkung einer berufsbedingten Asbestfaserstaub-Dosis von mindestens 25 Faserjahren) selbst fest, so besteht, wenn die Kriterien erfüllt sind, die Vermutung, dass die betreffende Krankheit durch die berufsbedingte Schadstoffexposition verursacht wurde. 2. Die Vermutung wird nicht dadurch widerlegt, dass der Versicherte auch außerberuflich Einwirkungen ausgesetzt war, die eine derartige Krankheit hervorrufen können. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 15/05 R | |
| Rechtsgebiete: | VermG, REAO |
| Schlagworte: | Globalanmeldung, jüdisches Unternehmen, Schädigung, schädigende Maßnahme, Zeitpunkt, Kausalgeschäft, Auflassung, Verfolgungsvermutung, Widerlegung, ungerechtfertigte Entziehung, verfolgungsbedingtes Rechtsgeschäft, Kaufpreis, freie Verfügbarkeit, Stundung, Abtretung |
| Stichwort: | Widerlegung |
| Leitsatz: | Maßgeblich für die Beurteilung der freien Verfügbarkeit des Kaufpreises im Sinne des Art. 3 Abs. 2 REAO ist grundsätzlich auch dann der Zeitpunkt des Verkaufs, wenn der Kaufpreis vereinbarungsgemäß nicht sofort bezahlt wurde (wie Urteil vom 24. Juni 2004 - BVerwG 7 C 20.03 - Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 26). Eine Stundung des Kaufpreises steht der Annahme einer freien Verfügbarkeit regelmäßig nicht entgegen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 3.06 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | Kündigung, dringende betriebliche Gründe, Betriebsänderung, Interessenausgleich, Namensliste, Vermutung, Widerlegung, Sozialauswahl, grobe Fehlerhaftigkeit, Abmahnung, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Einreichung, Verspätung |
| Stichwort: | Widerlegung |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 2 Sa 103/06 | |
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