Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWesentlichkeitstheorie 

Wesentlichkeitstheorie – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Wesentlichkeitstheorie“.

BVERWG – Urteil, BVerwG 6 C 5.97 vom 26.08.1998

Leitsätze:

Die Regelung der Mitwirkung der Mitglieder der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung durch einen ministeriellen Erlaß verstößt nicht gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes.

Bundesrechtlich ist nicht zu beanstanden, daß den Professoren in Fachbereichsräten dieser Fachhochschule überproportional mehr Sitze zustehen als den mit den sonstigen Beschäftigten in einer Gruppe zusammengefaßten Lehrenden für besondere Aufgaben ohne wissenschaftlichen Hochschulabschluß.

Urteil des 6. Senats vom 26. August 1998 - BVerwG 6 C 5.97 -

I. VG Köln vom 25.01.1993 - Az.: VG 6 K 5131/91 -
II. OVG Münster vom 27.11.1996 - Az.: OVG 25 A 1189/93 -

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 194/06 vom 09.11.2006

Einführung einer Altersgrenze für flugmedizinische Sachverständige durch Rechtsverordnung.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 2801/03 vom 22.07.2004

Durch die polizeiliche Maßnahme des Wohnungsverweises mit Rückkehrverbot wird in den Schutzbereich des Grundrechts auf Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) eingegriffen.

Sie ist daher grundsätzlich nur zur Vorbeugung strafbarer Handlungen (Art. 11 Abs. 2 GG) zulässig.

BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 25.98 vom 15.04.1999

Leitsatz:

Für ein Vorgehen von Straßenverkehrsbehörden in Form von regelmäßig allein sachgerechten weiträumigen Verkehrsbeschränkungen zum Schutz der Bevölkerung vor verkehrsbedingten erhöhten Ozonkonzentrationen in den Sommermonaten ("Sommer-smog") hält das gültige Straßenverkehrs- und Immissionsschutzrecht über die Bestimmungen der §§ 40 a ff. BImSchG (Ozongesetz 1995) hinaus keine tauglichen Grundlagen bereit.

Urteil des 3. Senats vom 15. April 1999 - BVerwG 3 C 25.98 -

I. VG Frankfurt vom 21.05.1996 - Az.: VG 6 E 2571/95 -
II. VGH Kassel vom 26.11.1997 - Az.: VGH 14 UE 3327/96 -


Seite:   1  2 


Weitere Begriffe


Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: