Wertminderungen.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LAG, BFG
Schlagworte:	Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen, Schadensausgleich, Wegnahme, Rückgabe, Wertminderungen.
Stichwort:	Wertminderungen.
Leitsatz:	Leitsätze: 1. War für die Gewährung von Lastenausgleichsleistungen eine wirtschaftliche Betrachtungsweise Grundlage der Feststellung, daß der Grundbesitz dem Eigentümer im lastenausgleichsrechtlichen Sinne weggenommen wurde, so muß dieselbe Betrachtungsweise auch bei der Frage Platz greifen, ob dieser Schaden im Gefolge der Wiedervereinigung ganz oder teilweise entfallen und damit im Sinne des § 342 Abs. 3 LAG ausgeglichen worden ist (wie Urteil vom 22. Oktober 1998 BVerwG 3 C 37.97 ). 2. Jede Wiedererlangung der vollen Verfügungsmöglichkeit über einen lastenausgleichsrechtlich als weggenommen behandelten Vermögensgegenstand stellt eine Rückgabe im Sinne der unwiderleglichen Schadensfiktion des § 349 Abs. 3 Satz 2 LAG dar (wie Urteil vom 22. Oktober 1998 - BVerwG 3 C 37.97 -). Urteil des 3. Senats vom 22. Oktober 1998 - BVerwG 3 C 16.98 - I. VG Sigmaringen vom 21.11.1997 Az.: - VG 5 K 2161/97 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 16.98