werktags

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO, StVG
Schlagworte:	Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktags, Samstags, Sonntags, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit bewusst sein
Stichwort:	werktags
Leitsatz:	Leitsatz Zur beschränkende Geltung einer durch Zeichen 274 zu § 41 StVO angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung durch das gemäß § 39 Abs. 2 StVO angebrachte Zusatzschild "Werktags von 06.00 - 22.00 Uhr" (Zeichen 1042-31 der StVO) an einem Samstag.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 35/01

Rechtsgebiete:	StVO
Schlagworte:	Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktag, werktags, Samstag, Arbeitstag
Stichwort:	werktags
Leitsatz:	Leitsatz Der Samstag ist auch heute noch im allgemeinen Sprachgebrauch ein "Werktag". Zu den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen, wenn der Betroffene sich auf ein sog. "Augenblicksversagen" beruft.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 127/01