Werk

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, EGV, TTVO
Schlagworte:	Wettbewerb, Wettbewerbsbeschränkung, Beschränkung, Einschränkung, Vertragshändler, Lizenz, Lizenzvergabe, Erschöpfung, Werk, Urheber, Vertrieb, Field of Use
Stichwort:	Werk
Leitsatz:	1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welcher Weise, in vollem Umfang vorbehalten sein muss.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 5/06 (Kart)

Rechtsgebiete:	UrhG
Schlagworte:	Nutzungsrecht, Werk, Aufführung, Musical, Musikstück, Musik, Szene, Darstellung, Bühnenstück, Theater, Ausschnitt, Handlungsablauf, Musikbestandteil, Bestandteil, Teil
Stichwort:	Werk
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 7/05

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Werkvertrag, Werk, Mangel, Beratung, Anweisung, Technik, Regeln, Schadensersatz, Schadenersatz, Schaden, Minderwert, Schadensgrenze
Stichwort:	Werk
Leitsatz:	1. Der Werkunternehmer muss einen Verstoß gegen die Regeln der Technik auch dann vertreten, wenn die fehlerhafte Ausführung auf eine ausdrückliche Anweisung des Bestellers zurückgeht, er den Besteller aber nicht über den Regelverstoß beraten hat. 2. Die Höhe der Schadensgrenze kann zwar auch nach dem bekannten merkantilen Minderwert des Werkes bemessen werden, der Auftraggeber des Werkunternehmers ist hierauf aber nicht beschränkt, sondern wird auch durch § 633 Abs. 2 Satz 2 BGB grundsätzlich nicht daran gehindert, als Schadensersatz die Kosten der Mängelbeseitigung zu verlangen. In diesen Fällen kann dem Unternehmer eine entsprechende Anwendung des § 251 Abs. 2 BGB helfen.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 15 U 89/99