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JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWendeanlage 

Wendeanlage – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Wendeanlage“.

VG-WUERZBURG – Urteil, W 2 K 11.32 vom 13.03.2013

Erschließungsbeitrag; Beitragsfestsetzung ohne Zahlungsaufforderung; Rechtsschutzbedürfnis; Erschließungsanlage (Abgrenzung); Stichstraße/Wendeanlage; Engstelle; Erschließungsfunktion; berücksichtigungsfähige Grundstücke

OLG-KOELN – Urteil, 13 U 76/98 vom 07.10.1998

1. Ein Radweg, der an einem sog. Wendehammer endet und dort über einen abgesenkten Bordstein auf die Straße führt, stellt keine Einmündung i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 StVO, sondern eine Einfahrt von einem anderen Straßenteil i.S.d. § 10 S. 1 StVO dar. 2. Die zweckentsprechende Benutzung einer Wendeanlage am Kopf einer Stichstraße oder Sackgasse zum Umkehren stellt kein Wenden i.S.d. § 9 Abs. 5 StVO dar.


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