Weltanschauung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG
Schlagworte:	Unterlassungsanspruch, Glauben, Weltanschauung, Staatsleitung, staatliches Informationshandeln, Warnungen, Empfehlungen, mittelbar faktische Betroffenheit, Grundrechtseingriff, Schutzerklärung, Wiederholungsgefahr
Stichwort:	Weltanschauung
Leitsatz:	Die Aufgabe der Staatsleitung und die aus ihr abgeleitete Befugnis zu staatlichem Informationshandeln ermächtigen den Staat nicht, Dritten zur Verwendung im Geschäftsverkehr vorformulierte Erklärungen zu überlassen, die den Geschäftspartner des Dritten zur Auskunft über seine Beziehungen zu einer Sekte (hier: Scientology) veranlassen sollen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 20.04

Rechtsgebiete:	GG, LBG, SchulG
Schlagworte:	Ansehen, Ansehensverlust, Beamtenrecht, Erziehungsauftrag, Erziehungsrecht der Eltern, Fürsorgepflicht, Glaubensgemeinschaft, Mobbing, Rektor, Schulleiter, Schulrecht, Sekte, Spannungsverhältnis, Verein, Versetzung, Vertrauensverhältnis, Weltanschauung, Zentrum des Lichts, Zusammenwirken, dienstliches Bedürfnis, elterliches Erziehungsrecht, Erziehungsrecht, esoterischer Verein, gegen den Willen, staatlicher Erziehungsauftrag
Stichwort:	Weltanschauung
Leitsatz:	Die Leiterin einer Schule kann wegen dienstlichen Bedürfnisses versetzt werden, wenn ihre Mitgliedschaft in einer Vereinigung, deren Gedankengut mit dem staatlichen Erziehungsauftrag unvereinbar ist, zu einer tiefgreifenden Störung des Vertrauens bei Eltern und Lehrerschaft geführt hat (hier: "Zentrum des Lichts").
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 2 B 12250/04.OVG