JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Weisung
| Rechtsgebiete: | BBG |
| Schlagworte: | Weisung, dienstliche Anordnung, Ratschlag |
| Stichwort: | Weisung |
| Leitsatz: | 1. Zur Unterscheidung zwischen (verbindlichen) dienstlichen Anordnungen und (unverbindlichen) Ratschlägen. 2. Zur Einschränkung der Verbindlichkeit dienstlicher Anordnungen in persönlichen dienstrechtlichen Angelegenheiten. |
| Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 10 L 2/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, SächsVerf, SächsHG |
| Schlagworte: | Hochschullehrer, Professor, Weisung, Lehrveranstaltung, Berufung, Fachgebiet, Verwaltungsakt, Lehrverpflichtung |
| Stichwort: | Weisung |
| Leitsatz: | 1. Der Beamtete Hochschullehrer hat ein Recht auf seinen konkret-funktionellen Aufgabenbereich, der durch seine Berufung und die Funktionsbeschreibung seiner Professur beschrieben wird. 2. Weisungen, die diesen Aufgabenbereich berühren, stellen einen Verwaltungsakt dar. 3. Ein Hochschullehrer ist nicht verpflichtet, Lehrveranstaltungen ausserhalb seines Faches und seinem Berufungsgebiete verwandter Gebiete zu übernehmen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 403/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Schlagworte: | Führungsaufsicht, Weisung, Bestimmtheit |
| Stichwort: | Weisung |
| Leitsatz: | Gerichtliche Weisungen zur Führungsaufsicht müssen aus sich heraus verständlich und bestimmt sein. Dem genügt nicht die an den Verurteilten gerichtete Weisung, mit dem Bewährungshelfer "nach den Regeln des K.U.R.S.-Systems zusammenzuarbeiten" und sich "im Anschluss an das K.U.R.S.-System" mindestens einmal monatlich persönlich bei seinem Bewährungshelfer zu melden. Dass sich die Abkürzung "K.U.R.S.-System" auf eine Verwaltungsanordnung über den behördlichen Umgang mit einer bestimmten Gruppe aus der Haft entlassener Sexualstraftäter ("Konzeption zum Umgang mit Rückfallgefährdeten Sexualstraftätern und Sexualstraftäterinnen in Niedersachsen") bezieht, macht insoweit keinen Unterschied. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 1 Ws 758/08 | |
| Rechtsgebiete: | BBG, BPolBG |
| Schlagworte: | Anordnung der sofortigen Vollziehung, Untersuchung, amtsärztliche, Weisung |
| Stichwort: | Weisung |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 331/08 | |
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