Weinprüfung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	Verordnung (EG) Nr. 1493/1999, Verordnung (EG) Nr. 1607/2000, GG, VwGO, WeinG, WeinV
Schlagworte:	Wein, Weinprüfung, Sinnenprüfung, organoleptische Prüfung, Prüfungskommission, Kollegialentscheidung, Mehrheitsprinzip, Durchschnittsprinzip, Beurteilungsspielraum, maßgeblicher Zeitpunkt, Feststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsklage.
Stichwort:	Weinprüfung
Leitsatz:	Die Beurteilung der zuständigen Behörde, ob ein Wein in Aussehen, Geruch und Geschmack frei von Fehlern ist, kann vom Gericht nur eingeschränkt überprüft werden (Aufgabe der im Urteil des Senats vom 25. November 1993 - BVerwGE 94, 307- vertretenen Auffassung). Aus Gemeinschaftsrecht oder Bundesrecht ergibt sich nicht, ob die Weinprüfungskommission ihre Gesamtbeurteilung nach dem Durchschnitt der Einzelbeurteilungen ihrer Mitglieder oder nach dem Mehrheitsprinzip zu bilden hat.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 8.06