Wehrpflichtiger

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SVG
Schlagworte:	Soldatenversorgung - Wehrpflichtiger - Wehrdienstbeschädigung - ärztliche Musterungsuntersuchung - Wehrtauglichkeit - behandlungsbedürftiger Befund - Mitteilungspflicht
Stichwort:	Wehrpflichtiger
Leitsatz:	Haben die Musterungsärzte dem Wehrpflichtigen behandlungsbedürftige Befunde, die bei der Feststellung der Wehrtauglichkeit erhoben worden sind, nicht rechtzeitig mitgeteilt und kommt es dadurch zu einer Verschlimmerung des dem Wehrpflichtigen bis dahin unbekannten Leidens, so kann darin eine Wehrdienstbeschädigung liegen.
Volltext: BSG - Urteil, B 9/9a VS 2/05 R

Rechtsgebiete:	WPflG, KDVG, VwGO
Schlagworte:	Musterung, Wehrpflichtiger, Tauglichkeit, Zurückstellung, wehrmedizinischer Streit, Amtsermittlung, Sachverständigengutachten, Gestellungszeitpunkt, Prognoseentscheidung, Kriegsdienstverweigerung
Stichwort:	Wehrpflichtiger
Leitsatz:	Wird eine von der Musterungsbehörde getroffene wehrmedizinische Feststellung erstmals im Klageverfahren angezweifelt, so wird sich dem Verwaltungsgericht die Einholung eines Sachverständigengutachtens im Allgemeinen nur aufdrängen, wenn seitens des Wehrpflichtigen zur Begründung der Zweifel eine qualifizierte ärztliche Stellungnahme vorgelegt wird. Für die im Musterungsbescheid zu treffende Prognose über die Tauglichkeit oder das Vorliegen von Zurückstellungsgründen eines Wehrpflichtigen bleibt die Stellung eines Antrages auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ohne Bedeutung.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 B 27.03