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JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWegfall des Ausschlussgrundes. 

Wegfall des Ausschlussgrundes.

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, BVerwG 7 C 20.01 vom 11.04.2002

§ 16 Abs. 1 Satz 1 InVorG ist auch anwendbar, wenn erst die investive Veräußerung den Wegfall eines zuvor bestehenden Rückgabeausschlussgrundes bewirkt hat. Ein solcher Ursachenzusammenhang zwischen investiver Veräußerung und Wegfall des bisherigen Ausschlussgrundes ist anzunehmen, wenn das Ende der rückgabehindernden Nutzung des betroffenen Grundstücks in der planmäßigen Verwirklichung des investiven Vorhabens angelegt ist.

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