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JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWegfall der Prozessstandschaft nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO 

Wegfall der Prozessstandschaft nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Wegfall der Prozessstandschaft nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO“.

BFH – Urteil, IV R 79/05 vom 05.06.2008

Bei Unsicherheit darüber, ob die Voraussetzungen einer notwendigen Beiladung erfüllt sind (hier: Fortbestand einer GbR), kann der BFH den Sachverhalt selbst aufklären, um die erforderliche Überzeugung zum Vorliegen der in § 48 FGO i.V.m. § 60 Abs. 3 FGO geregelten Tatbestände zu erlangen. Misslingt dies jedoch in dem Sinne, dass der BFH auch aufgrund der von den Beteiligten abgegebenen Erklärungen und der von ihnen vorgelegten Unterlagen das Erfordernis einer notwendigen Beiladung weder zu bejahen noch mit hinreichender Gewissheit auszuschließen vermag, so kann es im Interesse der Verfahrensbeschleunigung sowie zur Vermeidung von Verfahrenskosten geboten sein, dem FG die weitere Aufklärung des Sachverhalts zu übertragen, um die im Revisionsverfahren verbliebenen Zweifel insbesondere durch Anhörung der Beteiligten auszuräumen.


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