JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Wechsel
| Rechtsgebiete: | AufenthG, ARB 1/80 |
| Schlagworte: | Arbeitnehmer, türkischer Arbeitnehmer, Assoziationsrat, Assoziationsratsbeschluss, Assoziationsrecht, Aufenthalt, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, aufenthaltsrechtlich, Ausland, Auslandsaufenthalt, Ausländer, Ausländerrecht, Ausreise, Dauer, deutsch, Einbürgerung, Einreise, Erlöschen, Erwerb, Eingliederung, Familienangehöriger, Integration, Kind, Kinder, türkische Kinder, Lebensverhältnisse, Lebensmittelpunkt, Mitgliedstaat, Staatsangehörigkeit, Studium, Türkei, türkisch, Verlust, Wechsel, Zeitpunkt |
| Stichwort: | Wechsel |
| Leitsatz: | 1. Zum Erlöschen eines aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 abgeleiteten Aufenthaltsrechts (im Anschluss an Beschluss des Senats vom 1. August 2008 - 7 A 10196/08.OVG -). 2. Wenn im Zeitpunkt der Einreise des Familienangehörigen der in Deutschland lebende Arbeitnehmer, von dem er seine Rechte ableitet, nicht mehr die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, kann ein Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 nicht mehr erworben werden. 3. Jedenfalls dann, wenn im Zeitpunkt der Einreise des (volljährigen) türkischen Kindes seine Eltern nicht mehr die türkische Staatsangehörigkeit, sondern die des Aufnahmemitgliedstaats besitzen, findet Art. 9 ARB 1/80 keine Anwendung und kann hieraus kein Aufenthaltsrecht mehr erworben werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10454/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BGB, TV Ratio DTAG, MTV DTNP, ArbGG, ZPO, TVG |
| Schlagworte: | Betriebsübergang, Unterrichtung, Branchenwechsel, Tarifvertrag, Bezugnahmeklausel, individualvertraglich, Auslegung, Tarifrecht, Wechsel |
| Stichwort: | Wechsel |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 390/08 | |
| Rechtsgebiete: | WpHG |
| Schlagworte: | Publizitätspflicht, Insiderinformtion, Veröffentlichungspflicht, Insiderhandel, Insider, Vorstandswechsel, Vorstand, Wechsel, Vorstandsrücktritt, Ad-hoc-Mitteilung |
| Stichwort: | Wechsel |
| Leitsatz: | 1. Die Publizitätspflicht beginnt bereits dann, wenn der Bereich interner Willensbildung sich zu einer konkreten Tatsache verdichtet hat und das Ergebnis dieses Willensbildungsprozesses gegenüber einem Entscheidungsträger des Unternehmens als konkrete Tatsache objektiv nach außen zu Tage tritt. 2. Die Frage, "wie" der Aufsichtsrat mit der beabsichtigten Amtsniederlegung unternehmerisch und rechtlich umgeht, ist für die bereits entstandene Publizitätspflicht des Unternehmens über das "ob" der Amtsniederlegung unerheblich. 3. Diese "neuen" Entscheidungen über das "wie" können nach Abschluss des internen Willensbildungsprozesses, wenn sie objektiv erkennbar nach außen treten, jeweils für sich "neue" publizitätspflichtige Tatsache darstellen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 Ss-OWi 514/08 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Schlagworte: | Änderung, Aufenthalt, Aufenthaltsdauer, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltszweck, Ausländer, Ausländerrecht, Ausnahme, Dauer, Fachrichtung, Fachrichtungswechsel, Gesamtaufenthaltsdauer, Regel, Studiengang, Studienfach, Studium, Wechsel, Zweck |
| Stichwort: | Wechsel |
| Leitsatz: | 1. Der Inhalt des Aufenthaltszwecks des Studiums wird maßgeblich durch die Fachrichtung bestimmt. Bei einer Änderung der Fachrichtung liegt daher grundsätzlich ein Wechsel des Aufenthaltszwecks vor. 2. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist bei einem Fachrichtungswechsel nicht allein schon dann entgegen der Regel des § 16 Abs. 2 Satz 1 AufenthG möglich, wenn das Studium innerhalb einer Gesamtaufenthaltsdauer von 10 Jahren abgeschlossen werden kann. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 11227/08.OVG | |
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