Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterWWare 

Ware – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Ware“.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, OVG 1 B 16.08 vom 26.03.2009

1. „Ausschließlich für den Güterkraftverkehr bestimmt“ im Sinne des § 1 Abs 1 Autobahnmautgesetz iVm Artikel 2 Buchstabe d der Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (ABl. EG Nr. L 187 S. 42) sind alle Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Merkmale dazu bestimmt seien, regelmäßig und auf Dauer und nicht nur gelegentlich am Wettbewerb im Güterverkehr teilzunehmen; dafür ist auf die generelle Zweckbestimmung des Fahrzeuges unabhängig vom Verwendungszweck im Einzelfall abzustellen.

2. Die generelle Zweckbestimmung des Fahrzeuges ist dessen objektiver Beschaffenheit zu entnehmen.Fortführung von EuGH, Urteil vom 28. Oktober 1999 – Rs. Pfennigmann C – 193/98 – und OVG NW, Beschluss vom 30. Januar 2002 – 9 A 5298/00 – VRS 103, 78

AG-TIERGARTEN – Urteil, (257 Ds) 3012 PLs 1023/06 (309/07) vom 16.03.2009

1. Nach erfolgreich durchgeführter Revision des Angeklagten verstößt die Verbindung und anschließende gemeinsame Entscheidung der zurückverwiesenen Sache mit einem weiteren erstinstanzlich anhängigen Verfahren durch Verhängung einer Gesamtstrafe jedenfalls dann nicht gegen das Verbot der Schlechterstellung, wenn die Verfahrensverbindung gemäß §§ 3, 4 StPO und nicht lediglich nach § 237 StPO erfolgt und die originäre Zuständigkeit des Gerichts für beide Verfahren gegeben ist sowie eine Gesamtstrafe auch bei unterlassener Rechtsmitteleinlegung zu bilden gewesen wäre.

2. In diesem Fall verstößt auch nicht die Versagung einer im aufgehobenen erstinstanzlichen Urteil gewährten Strafaussetzung zur Bewährung gegen das Verbot der reformatio in peius, wenn die Vollstreckung der Freiheitsstrafe aus dem weiteren erstinstanzlichen Verfahren nicht zur Bewährung auszusetzen ist.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 5 A 185/07 vom 10.12.2008

Zur Vermeidung einer Irreführung der Verbraucher muss bei nicht verpacktem, an der Verkaufstheke angebotenem Frischfleisch, das nach dem sogenannten Master-Depot-System mit Sauerstoffdruck behandelt wurde, der Hinweis "mit Sauerstoff unter Hochdruck farbstabilisiert" angebracht werden.

AG-TIERGARTEN – Urteil, (279) 94 Js 5312/07 Ls (3/08) vom 11.09.2008

Bei der irrigen Annahme eines Täters, er gehe davon aus, einen rechtlichen Anspruch auf den Umtausch von Neuware zu haben, handelt es sich um einen Tatbestandsirrtum nach § 16 StGB.

LG-RAVENSBURG – Urteil, 8 O 114/07 KfH 2 vom 13.06.2008

Der Rechtsstreit ist zur Zeit beim BGH anhängig

LG-AACHEN – Urteil, 5 S 233/07 vom 16.05.2008

Bei Fernabsatzverträgen fällt die Lieferung von Strom/Gas unter den in § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB geregelten Ausnahmetatbestand. Gelieferter Strom und geliefertes Gas sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Dem Verbraucher steht daher bei einem auf die Lieferung von Strom/Gas gerichteten Fernabsatzvertrag kein Widerrufsrecht zu.

LG-MANNHEIM – Urteil, 7 O 263/07 Kart vom 14.03.2008

1. Richtet der Hersteller von hochpreisigen Schulranzen, die er als Markenware vertreibt, ein selektives Vertriebssystem ein, in dem er seinen Fachhändlern vorschreibt, ein stationäres Einzelhandelsgeschäfts mit dem Ambiente eines Fachgeschäfts zu unterhalten, sämtliche Markenprodukte einschließlich von Ergänzungswaren zu bevorraten und anzubieten, kompetentes Fachpersonal einzusetzen und das Geschäft während der ortsüblichen Ladenöffnungszeiten geöffnet zu halten, so bedeutet die zusätzliche Verpflichtung, im Internet nur über einen diesen Anforderungen entsprechenden eigenen Internetshop und nicht über Auktionsplattformen zu vertreiben, keinen Verstoß gegen § 1 GWB, weil sich diese Bedingungen für den Internetvertrieb auf das zur Gewährleistung eines qualitätsangemessenen Vertriebs Erforderliche beschränken.

2. Auch wenn der Hersteller Normadressat ist und der Abnehmer von ihm sortimentsbedingt abhängig ist, liegt in diesem Fall kein Verstoß gegen §§ 19, 20 GWB vor, weil die Abwägung aller Interessen unter Berücksichtigung der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Zielsetzung des Gesetzes ergibt, dass die darin liegende Behinderung nicht unbillig ist.

VG-STADE – Urteil, 3 A 1609/06 vom 10.01.2008

Eine Rundfunkgebührenpflicht besteht nicht für Unternehmer, die Rundfunkgeräte zum Verkauf bereithalten, diese jedoch nach ihrem Geschäftskonzept weder zu Prüf-, noch zu Vorführ- oder sonstigen Zwecken in Betrieb nehmen oder in Betrieb zu nehmen beabsichtigen.

AG-LAHR-SCHWARZWALD – Beschluss, 5 C 138/07 vom 26.10.2007

Sind die Bestimmungen des Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 2 der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997 zu bestimmten Aspekten des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz dahin auszulegen, dass sie einer nationalen gesetzlichen Regelung entgegenstehen, die besagt, dass der Verkäufer im Falle des fristgerechten Widerrufes durch den Verbraucher Wertersatz für die Nutzung des gelieferten Verbrauchsgutes verlangen kann?

LG-KARLSRUHE – Urteil, Ns 84 Js 5040/07 - 18 AK 136/07 vom 28.09.2007

Zur Frage der Strafbarkeit des Käufers bei einer Versteigerung in eBay wegen Hehlerei

FG-MECKLENBURG-VORPOMMERN – Beschluss, 3 V 72/07 vom 04.09.2007

Der Lastkraftwagenfahrer ist nicht Schuldner der Tabaksteuer für die in verpackten Möbeln versteckten Zigaretten, wenn er nicht wusste oder wissen konnte, dass er Schmuggelware befördert

VG-GOETTINGEN – Urteil, 4 A 172/04 vom 12.07.2007

Weißlichen Schimmelbelag auf der Außenhaut von Rohwürsten, der bei der Herstellung zwangsläufig entsteht, empfindet der durchschnittliche Verbraucher nicht als ekelerregend.

LG-ESSEN – Urteil, 11 O 494/06 vom 20.06.2007

Einschaltung einer Verrechnungsstelle, Rechte des Vorbehaltsverkäufers

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 4 K 210/07 vom 20.04.2007

1. Der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 8 EMRK ist die streitgegenständliche unbefristete Ausweisung zugrundezulegen und nicht eine andere Entscheidung, die die Ausländerbehörde hätte treffen können aber nicht getroffen hat.

2. Das Gericht kann nicht im Wege einer Prognose ermitteln, wie lange der von einer anfänglich unbefristeten Ausweisung betroffene Ausländer aufgrund der Ausweisung an der Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland gehindert sein wird. Eine entsprechende Vorhersage ist wegen der Ungewissheit, ob der Ausländer nach Ablauf der Wirkungen der Ausweisung wieder ein Daueraufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland erlangen kann und wegen der Befristungspraxis der Ausländerbehörden nicht möglich. Die Unterstellung einer hypothetischen Befristung der Ausweisung erscheint daher im Rahmen der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der unbefristeten Ausweisung nicht sachgerecht.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 6 RJ 67/01 vom 07.03.2007

1. Ein Beruf des "Hochregallagerarbeiters" existiert nicht, vielmehr fallen in einem (Hochregal-) Lager verschiedene Tätigkeiten an, die unterschiedliche körperliche, geistige und fachliche Anforderungen an den Arbeitnehmer stellen und dementsprechend unterschiedlich entlohnt werden.2. Ein Facharbeiter mit einem älteren Ausbildungsabschluss, der auf Grund seines bisherigen beruflichen Werdeganges weder über Erfahrungen mit Lager- und Materialwirtschaftssystemen, Lager- und Fördertechnik noch im Umgang mit Personalcomputern und/oder elektronischer Steuerungs-, Kontroll- oder Automatisierungstechnik verfügt, ist nicht auf Tätigkeiten im "Leitstand" (Kontrolle und Steuerung der Fördertechnik, von Regalbediengeräten etc) von Hochregallagern oder auf Tätigkeiten im administrativen Bereich (zB Auftragssteuerung, Lagerverwaltung etc) verweisbar, da er für diese Tätigkeiten eine längere Einarbeitungszeit als drei Monate benötigt.3. Ein Facharbeiter, der nur noch Tätigkeiten im Wechsel der Haltungsarten - überwiegend im Sitzen - verrichten kann, ist nicht auf Tätigkeiten eines (Hoch-) Staplerfahrers verweisbar, da es sich hierbei um eine ausschließlich sitzende Tätigkeit handelt.4. Ein Facharbeiter, der über keinerlei Erfahrungen im Umgang mit Personalcomputern bzw mit bürotechnischen Tätigkeiten verfügt, kann auf Tätigkeiten als Registrator bzw Poststellenmitarbeiter in öffentlichen Verwaltungen nach BAT VIII nicht verwiesen werden.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 5 U 426/06 vom 17.01.2007

1. Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Gerichtsstandsvereinbarung in einem Transportvertrag.

2. Zu den Anforderungen an eine ausreichende Verpackung von Marmorplatten.

FG-DES-SAARLANDES – Beschluss, 1 V 185/06 vom 25.10.2006

1. Finden sich in der Kassenbuchführung eines Unternehmens, das seine Einnahmen im Wesentlichen über die Kasse erzielt, zahlreiche, unaufklärbare Kassenfehlbeträge, so ist das Finanzamt berechtigt, Zuschätzungen vorzunehmen.



2. Bei der Durchführung der Zuschätzung kann es sich auf die in den Richtsätzen enthaltenen Rohgewinnaufschlagsätze stützen.

AG-HAMBURG-MITTE – Urteil, 716c C 135/06 vom 20.10.2006

Gesetzeskonforme Auslegung einer Widerrufsbelehrung: Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot des § 355 Abs. 2 BGB trotz Vorliegen einer Belehrung nach § 14 BGB-InfoV

AG-PEINE – Urteil, 5 C 405/05 vom 23.02.2006

Bei einem dem Widerruf zugänglichen Kaufvertrag mit einem Verbraucher ist die Widerrufsbelehrung in derjenigen Sprache schriftlich zu erteilen, in der auch die (mündlichen) Vertragsverhandlungen stattgefunden haben.

LG-SIEGEN – Urteil, 8 O 115/06 vom 24.01.2006

Der Werkunternehmer ist nicht schon dadurch entlastet, dass er ein handelsübliches Produkt verwendet hat (hier Klebstoff zur Verlegung von Teppichböden).

Ein einvernehmlicher Preisnachlass nach Kenntnis der gesundheitlichen Beeinträchtigungen steht als Vergleichsvertrag der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche wegen gesundheitlicher Schäden entgegen, sofern nicht die Verschlimmerung außergewöhnlich und fern liegend ist.

LG-HECHINGEN – Beschluss, 1 Qs 135/05 vom 05.12.2005

Der Veterinär kann sich bei Unterlassen der Fleischbeschau zum Zwecke der BSE-Untersuchung nur als Gehilfe, nicht aber täterschaftlich strafbar machen, da er mangels Verfügungsbefugnis kein Fleisch in Verkehr bringt; die Bestimmung des Adressatenkreises von fahrlässigen Tätigkeitsdelikten kann nicht unter Heranziehung der zu den fahrlässigen Erfolgsdelikten entwickelten Grundsätzen der bloßen Kausalitäts- und Sorgfaltspflichtwidrigkeitsprüfung erfolgen.

OLG-KARLSRUHE – Urteil, 9 U 03/05; 9 U 3/05 vom 13.10.2005

Die Gefahr eines spontanen Glasbruchs gebietet es grundsätzlich nicht, dass Einzelhandelsunternehmen kohlensäurehaltige Getränke nur in gekühlten Verkaufsräumen anbieten

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 2 K 1021/03 vom 01.09.2005

Ein Mistelkrauttee, der ausschließlich in Apotheken zum Kauf angeboten wird, ist als Arzneimittel und nicht als Lebensmittel anzusehen.

FG-DES-SAARLANDES – Beschluss, 1 V 56/05 vom 02.05.2005

1. Hat das Finanzamt abweichend von der Steuererklärung für die Umsatzsteuer keine negative Steuerschuld in der beantragten Höhe festgesetzt, ist ein Antrag zum Erlass einer einstweiligen Anordnung auf "Festsetzung" der negativen Umsatzsteuerschuld in der beantragten Höhe zulässig (§ 114 Abs. 1 FGO).

2. Zur Darlegung eines Anordnungsgrundes nach § 114 Abs. 1 Satz 2 FGO ("wesentliche Nachteile", "andere Gründe") reicht es nicht aus, dass sich der Antragsteller auf seine schlechte Vermögenslage beruft. Die Nachteile, die ein Antragsteller als Anordnungsgrund geltend macht, dürfen nicht innerhalb seines Geschäftsrisikos liegen.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 1 U 522/04 - 152 vom 13.04.2005

Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches.

OLG-CELLE – Urteil, 11 U 154/03 vom 29.01.2004

Der Auftraggeber eines Auktionators muss sich von diesem dem Ersteigerer gesetzte enge Abholungsfristen mit Vernichtungsandrohung als Aufgabe eines beim Zuschlag vereinbarten Vorbehalts zurechnen lassen.

VG-OLDENBURG – Urteil, 7 A 4433/02 vom 03.12.2003

§ 4 Abs. 1 Nr. 3 FlV ist, soweit es das Inverkehrbringen von Fleisch mit Joghurtanteil verbietet, wegen Verstoßes gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip unwirksam. Ein milderes Mittel, welches eine Verbrauchertäuschung verhindert, ist eine Etikettierungspflicht.

LAG-HAMM – Urteil, 4 Sa 767/03 vom 27.11.2003

1. Bei Zustandekommen eines Interessenausgleichs mit Namensliste hat der Arbeitnehmer bei einer Betriebsveräußerung im Insolvenzverfahren eine (doppelte) Vermutung zu entkräften, nämlich

- daß die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses nicht wegen des Betriebsübergangs erfolgt ist (§ 128 Abs. 2 InsO) und

- daß die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist (§ 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InsO).

2. Bei Zustandekommen eines Interessenausgleichs mit Namensliste kehrt sich im Kündigungsschutzprozeß, in dem der Insolvenzverwalter ansonsten gem. § 1 Abs. 2 Satz 4 KSchG für das Vorliegen von dringenden betrieblichen Erfordernissen darlegungs? und beweispflichtig ist, die Darlegungs? und Beweislast um. Danach genügt es nicht, daß der Arbeitnehmer das Vorbringen des Arbeitgebers bloß erschüttert, sondern er muß hinsichtlich der gesetzlichen Vermutung den Gegenbeweis erbringen, diese also begründet widerlegen.

OLG-CELLE – Urteil, 7 U 104/03 vom 26.11.2003

Zu den Anforderungen an eine ausreichende Bestimmtheit einer Gerichtsstandsvereinbarung i.S.d. Art. 23 EuGVVO.

LAG-HAMM – Urteil, 3 Sa 772/03 vom 05.11.2003

§ 51 RTV regelt, dass ein Arbeitnehmer, der trotz schriftlicher Verwarnung Schwarzarbeit leistet, ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden kann. Diese Bestimmung schließt eine außerordentliche Kündigung im Einzelfall nicht aus, wenn der Arbeitnehmer in Form von Schwarzarbeit in eine bestehende Kundenbeziehung eingreift, indem er neben der zwischen Arbeitgeber und Kunden vereinbarten werksvertraglichen Leistung andere Arbeiten auf eigene Rechnung ausführt.


Seite:  1 ... 5 ...  6  7  8  9  10  11  ... 12


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: Ware - Urteile © JuraForum.de — 2003-2015

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum