JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vortrag
| Rechtsgebiete: | OWiG, StPO |
| Schlagworte: | Nichterscheinen zur Hauptverhandlung, Verwerfung des Einspruchs, Wiedereinsetzungsantrag, Rechtsbeschwerdebegründung zweifelhaft, da nur Ausführungen zum Wiedereinsetzungsantrag, hinreichende Auseinandersetzung, Verwerfung nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt, ärztliches Attest, Entbindungsantrag in der Hauptverhandlung, besondere Vollmacht, Nachweis, Vortrag, Klärung der Fahrereigenschaft war erforderlich |
| Stichwort: | Vortrag |
| Leitsatz: | Zur ausreichenden Begründung der Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, dass der Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid nicht wegen unentschuldigtem Ausbleiben des Betroffenen hätte verworfen werden dürfen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 456/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, OWiG |
| Schlagworte: | Verfahrensrüge, Verbot der Bezugnahme, Aktenbestandteile, rechtliches Gehör, Verletzung rechtlichen Gehörs, Entbindung von der Erscheinenspflicht, Option der Teilnahme, Vortrag, an der Hauptverhandlung teilgenommen zu haben, Vorbringen bei Teilnahme |
| Stichwort: | Vortrag |
| Leitsatz: | Verfahrensrügen müssen ohne Bezugnahme und Verweisungen begründet werden. Zur Begründung der Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, der Einspruch des Betroffenen habe nicht wegen unentschuldigten Fernbleibens verworfen werden dürfen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 742/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, BRRG, BBG, BeamtVG, LBG |
| Schlagworte: | Beamter, Beamtenverhältnis, Besoldung, Versorgung, Versorgungsempfänger, Ruhen, Ruhensregelung, Anrechnung, Einkommen, Erwerbseinkommen, Einkünfte, Nebentätigkeit, künstlerisch, wissenschaftlich, Vortrag, Vortragstätigkeit, Kunst, Kunstfreiheit, Wissenschaft, Unterhaltung, Gewerbe, gewerblich, Fremdenführer, Stadtführung, Burgführung, Gastereyen |
| Stichwort: | Vortrag |
| Leitsatz: | Einem wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten, der regelmäßig eine Nebentätigkeit als Fremdenführer ausübt, ist das hierbei erzielte Erwerbseinkommen bis zum Erreichen des 65. Lebensjahres grundsätzlich auf seine Versorgungsbezüge anzurechnen. Da solche Dienstleistungen im touristisch geprägten Umfeld weder künstlerische noch Vortragstätigkeiten sind, kommt die versorgungsrechtliche Privilegierung von Einkünften im Sinne von § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG i.V.m. § 42 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 BRRG nicht zur Anwendung. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10264/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, ZPO |
| Schlagworte: | Verfahrensfehler, Substantiierung, Schlüssigkeit, Darlegung, Vortrag, Klageforderung, Hinweis, Hinweispflicht |
| Stichwort: | Vortrag |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 10 U 239/06 | |
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