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OLG-FRANKFURT – Urteil, 23 U 101/06 vom 26.09.2007

Rechtsgebiete:BGB, RBerG
Schlagworte:Rückabwicklung, Immobilienfondsbeteiligung, Fonds, Darlehen, Kredit, Steuer, Steuervorteile, Vorteile, Vorteilsausgleich, Rechtsschein, Vollmacht, Schrottimmobilien, Schrottimmobilie
Stichwort:Vorteile
Leitsatz:Zur Rückabwicklung einer kreditfinanzierten Immobilienfondsbeteiligung und zur Anrechnung von Steuervorteilen in diesem Zusammenhang.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 101/06



OLG-FRANKFURT – Urteil, 25 U 30/06 vom 03.11.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Bereicherung, Bereicherungsanspruch, Grundstück, Aufwendungen, Nutzungen, Vorteil, Vorteile
Stichwort:Vorteile
Leitsatz:Der Bereicherungsanspruch desjenigen, der auf einem fremden Grundstück Aufwendungen in der Erwartung macht, ihm werde das Grundstück dauerhaft unentgeltlich zur Nutzung überlassen, bemisst sich nur nach den Vorteilen, die der Eigentümer daraus erzielt, dass er das Objekt vorzeitig zurückerhält, indem er etwa nunmehr einen höheren Mietzins erzielt, wogegen die gegebenenfalls eingetretene Werterhöhung des Grundstücks nicht maßgeblich ist.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 25 U 30/06

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 9 LA 2/06 vom 21.09.2006

Rechtsgebiete:NGO, NKAG, NWG
Schlagworte:Eigenentsorgung, Grundstückseigentümer, Kanalbaubeitragspflicht, Niederschlagswasser, Vorteile, wirtschaftliche
Stichwort:Vorteile
Leitsatz:Grundstückseigentümer, die gemäß § 149 Abs. 3 NWG zur Eigenentsorgung von Niederschlagswasser auf ihrem Grundstück verpflichtet sind, werden durch die betriebsfertige Herstellung eines Niederschlagswasserkanals keine besonderen wirtschaftlichen Vorteile im Sinne von § 6 Abs. 1 NKAG geboten, weil sie sich nicht zwecks Ableitung von Niederschlagswasser an den Kanal anschließen dürfen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 2/06


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