JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vorstandsmitglied
| Rechtsgebiete: | StAG |
| Schlagworte: | Abwendung, Freiheitlich demokratische Grundordnung, Islamischer Verein, Vorstandsmitglied |
| Stichwort: | Vorstandsmitglied |
| Leitsatz: | Bestrebungen gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung. Vorstandsmitglied in einem islamischen Verein. Abwendung von inkriminierten Bestrebungen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 LA 89/08 | |
| Rechtsgebiete: | AktG, FGG |
| Schlagworte: | Notvorstand, Vorstandsmitglied, Bestellung, Aufsichtsrat, Wahl, Anfechtungsklage, Nichtigkeitsklage |
| Stichwort: | Vorstandsmitglied |
| Leitsatz: | 1. Im Verfahren zur gerichtlichen Bestellung von Vorstandsmitgliedern sind die Mitglieder des Aufsichtsrates sowie etwaige andere Vorstandsmitglieder zu hören. 2. Die gerichtliche Bestellung von Vorstandsmitgliedern kommt in der Regel nicht in Betracht, wenn die erforderliche Mindestzahl von Vorstandsmitgliedern zwar durch den Aufsichtsrat bestellt wurde, die Wirksamkeit dieser Bestellung aber rechtlich zweifelhaft ist, weil die Wahl einzelner mitwirkender Aufsichtsratsmitglieder mit der Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage angegriffen wurde, über die noch nicht rechtskräftig entschieden wurde. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 399/07 | |
| Rechtsgebiete: | BetrAVG, TVG |
| Schlagworte: | Vorstand, Vorstandsmitglied, Altersversorgung, Betrieb, Abfindung, Anwartschaft, Arbeitnehmer, Leistung, Leistungen, Versorgungsanwartschaft, Tatsachenvergleich, Vergleich |
| Stichwort: | Vorstandsmitglied |
| Leitsatz: | 1. Zum Regelungsbereich des § 3 BetrAVG. 2. Zum Begriff des "Tatsachenvergleichs" über Versorgungsansprüche. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 197/06 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG, VwVfG |
| Schlagworte: | Abschiebungsverbot, Exilpolitische Aktivitäten, kurdischer Volkszugehöriger, PKK- nahe exilpolitische Vereine, politische Verfolgung, Rückkehrgefährdung, Türkei, Vorstandsmitglied, YEK-KOM |
| Stichwort: | Vorstandsmitglied |
| Leitsatz: | Der Senat hält an seiner Einschätzung fest, dass ein kurdischer Asylbewerber trotz des Reformprozesses in der Türkei weiterhin einem beachtlich wahrscheinlichen Verfolgungsrisiko bei Rückkehr ausgesetzt sein kann, wenn er sich öffentlichkeitswirksam und exponiert exilpolitisch betätigt hat. Auch bei Vorstandsmitgliedern von PKK-nahen exilpolitschen Vereinen ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu ermitteln, ob der Betreffende in so hinreichendem Maße als gefährlicher politischer Gegner in Erscheinung getreten ist, dass ein ernsthaftes Verfolgungsinteresse der türkischen Sicherheitskräfte anzunehmen ist. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 11 LB 4/06 | |
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