JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vorprüfung
| Rechtsgebiete: | LStrG, UVPG, VwGO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Straße, Straßenplanung, Landesstraße, Verkehrsentlastung, Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP-Pflicht, Vorprüfung, Habitatschutz, landespflegerischer Begleitplan, landespflegerischer Eingriff, Umwelt, Umweltbelange, Verfahrensfehler, Unbeachtlichkeit, Nachholung im gerichtlichen Verfahren, ergänzendes Verfahren, Abwägung, Abwägungsfehler, Aussetzung |
| Stichwort: | Vorprüfung |
| Leitsatz: | Zur Unbeachtlichkeit des Fehlens einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei einer Straßenplanung durch einen Bebauungsplan. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10666/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BImSchG, BNatSchG, BauGB, FFH-RL, NDSchG, NROG, ROG, Vogelschutz-RL |
| Schlagworte: | Abstandsempfehlung, Artenschutz, Europäisches Vogelschutzgebiet, FFH-Gebiet, Fledermaus, Gesamtbeurteilung, vorläufige, Hindernisse, unüberwindliche, Kranich, Raumordnungsverfahren, Rotmilan, Schwarzstorch, Seeadler, Umweltverträglichkeitsprüfung, Verträglichkeitsprüfung, Vogelzug, Vorbescheid, Vorprüfung, Weißstorch |
| Stichwort: | Vorprüfung |
| Leitsatz: | Zu den Prüfungsanforderungen im Hinblick auf den Habitat- und Vogelschutz sowie das Artenschutzrecht. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LC 72/07 | |
| Rechtsgebiete: | BImSchG, UmwRG, UVPG, VwGO |
| Schlagworte: | Schweinemastanlage, Umweltverträglichkeitsprüfung, Vorprüfung |
| Stichwort: | Vorprüfung |
| Leitsatz: | 1. Zum Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder allgemeinen Vorprüfung bei Erteilung einer Baugenehmigung zur Neuerrichtung von Teilen einer Schweinemastanlage. 2. Ist ein immissionsschutzrechtliches (Änderungs-)Genehmigungsverfahren nicht durchgeführt worden, weil die Immissionsschutzbehörde dem Bauherrn nach § 15 Abs. 2 Satz 2 BImSchG mitgeteilt hat, dass die Änderung keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfe, bedeutet dies - auch wenn es sich bei der Mitteilung nach § 15 Abs. 2 Satz 2 BImSchG um einen (feststellenden) Verwaltungsakt handelt - nicht, dass damit in einem nachfolgenden Baugenehmigungsverfahren die Durchführung einer an sich gebotenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder allgemeinen Vorprüfung entbehrlich geworden wäre. 3. Die Vorschriften in § 4 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 3 UmwRG räumen u. a. Individualklägern - abweichend von der bisherigen Rechtslage (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 13.12.2007 - 4 C 9.06 -, BVerwGE 130, 83) - ein subjektives Recht auf Durchführung einer erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. auf Vorprüfung oder Nachholung der Prüfung ein mit der Folge, dass ein Verfahrensfehler als beachtlich einzustufen ist. 4. Auch im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO kann sich der Antragsteller auf die bislang unterbliebene Umweltverträglichkeitsprüfung oder Vorprüfung berufen und die Anordnung der aufschiebende Wirkung seiner Klage erreichen, auch wenn diese Verfahrensschritte im Laufe des Hauptsacheverfahrens noch nachgeholt werden können. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 146/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, UVPG, BauGB, BImSchG, 4. BImSchV, TA Luft 2002 |
| Schlagworte: | Intensivtierhaltung, Putenmaststall, Umweltverträglichkeitsprüfung, Vorprüfung, Einzelfalluntersuchung, Schwellenwert, UVP-Richtlinie, unmittelbare Anwendung, Änderung, Erweiterung, Neuvorhaben, kumulierende Vorhaben, Kumulierung, Nachholung, Legalisierung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Gebot der Rücksichtnahme |
| Stichwort: | Vorprüfung |
| Leitsatz: | Eine UVP-Vorprüfung kann in entsprechender Anwendung des § 45 Abs. 1 und 2 VwVfG bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden. Wird die Feststellung, dass nach dem Ergebnis der Vorprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleibt, entgegen § 3a Satz 2 UVPG nicht bekannt gegeben, führt dies nicht zur Rechtswidrigkeit der Genehmigungsentscheidung. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 11.07 | |
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