JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vorleistung
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Vorleistung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 5 U 122/08 | |
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Schlagworte: | Rechnungsabgrenzung bei Erhalt einer Subvention - Zinszuschuss für die Aufnahme eines Darlehens - Auflösung des RAP - vorzeitige Sondertilgung des Darlehens |
| Stichwort: | Vorleistung |
| Leitsatz: | 1. Der kapitalisiert ausgezahlte Zinszuschuss für die Aufnahme eines langjährigen Kapitalmarktdarlehens ist passiv abzugrenzen. 2. Der Rechnungsabgrenzungsposten ist ratierlich über die gesamte Darlehenslaufzeit und je nach Ausgestaltung des Darlehensvertrages linear oder degressiv aufzulösen. 3. Bei vorzeitiger Sondertilgung des Darlehens ist der Passivposten im Verhältnis der Sondertilgung zu dem Gesamtdarlehensbetrag aufzulösen. |
| Volltext: BFH - Urteil, IV R 26/06 | |
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Stichwort: | Vorleistung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BFH - Urteil, IX R 33/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, RL 2001/23/EG, InsO, ZPO |
| Schlagworte: | Betriebsübergang, Betriebserwerb in der Insolvenz, Altersteilzeitverhältnis in der Freistellungsphase eines Blockmodells, Haftung des Betriebserwerbers |
| Stichwort: | Vorleistung |
| Leitsatz: | Die Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. März 2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- oder Betriebsteilen gestattet es, im Fall des Betriebserwerbs während eines Insolvenzverfahrens die vor dem Betriebsübergang fälligen Verbindlichkeiten des Veräußerers aus Arbeitsverhältnissen vom Übergang auszunehmen. |
| Volltext: BAG - Urteil, 8 AZR 54/07 | |
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