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Vorkehrungen im Abschiebeverfahren

Entscheidungen der Gerichte




VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 2297/04 vom 15.10.2004

Rechtsgebiete:GG, AuslG, VwGO
Schlagworte:Abschiebungshindernis, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Reiseunfähigkeit im engeren Sinn, Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn, Schutzpflicht des Staates, Vorkehrungen im Abschiebeverfahren, Mitwirkungspflicht, Abwendung von Gesundheitsgefahren, Freiwillige Ausreise, Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe
Stichwort:Vorkehrungen im Abschiebeverfahren
Leitsatz:Zu den Voraussetzungen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn (Zusammenfassung und Weiterentwicklung der Senatsrechtsprechung, vgl. zuletzt Beschluss vom 10.07.2003 - 11 S 2622/02 -, VBlBW 2003, 482)
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 2297/04




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