Vorgaben

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Standardisiertes Messverfahren, Vorgaben, Verwendung, Beachtung, Herstellerangaben
Stichwort:	Vorgaben
Leitsatz:	Die von der obergerichtlichen Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze für sogenannte standardisierte Messverfahren gelten nur dann, wenn das jeweilige Messgerät vom Bedienungspersonal auch standardmäßig, d.h. in geeichtem Zustand, seiner Bauartzulassung entsprechend und gemäß der vom Hersteller mitgegebenen Bedienungs-/Gebrauchsanweisung verwendet worden ist, und zwar nicht nur beim eigentlichen Messvorgang, sondern auch und gerade bei den ihm vorausgehenden Gerätetests.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 229/08

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Richter, Ablehnung, Befangenheit, Schriftsätze, Parteivortrag, Vorgaben, Umfang
Stichwort:	Vorgaben
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 22 W 41/07

Rechtsgebiete:	BGB, HOAI
Schlagworte:	Ingenieur, Planung, Planungsfehler, Vorgaben, Auftraggeber, Hinweispflicht, Sonderfachmann, Fachmann
Stichwort:	Vorgaben
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 24 U 2/06