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Vorbildwirkung

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 223/05 vom 31.05.2007

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Findorff-Siedlungen, Moorkolonien, Splittersiedlung, Vorbildwirkung
Stichwort:Vorbildwirkung
Leitsatz:1) Eine "Moorsiedlung" stellt nicht bereits aufgrund ihrer historischen Entwicklung einen Ortsteil i.S.d. § 34 Abs. 1 BauGB dar.

2) Die Errichtung eines Wohngebäudes in einer "Moorsiedlung" kann wegen ihrer Vorbildwirkung zu einer städtebaulich unerwünschten Verfestigung einer Splittersiedlung führen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 LB 223/05



OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 8 A 10519/06.OVG vom 05.09.2006

Rechtsgebiete:BauGB, GG, VwGO
Schlagworte:Außenbereich, Kapelle, Privilegierung, Marienerscheinung, besondere Zweckbestimmung, soll, übernatürlich, Vorbildwirkung, singulärer Charakter, allgemeines Interesse, Erschließung, fußläufige Erschließung, Klagebefugnis, Gemeinde, Glaubensfreiheit, ungestörte Religionsausübung
Stichwort:Vorbildwirkung
Leitsatz:Die Errichtung baulicher Anlagen im Außenbereich ist nicht allein deshalb nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert, weil sie aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen für den Errichtungsort gefordert werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10519/06.OVG

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 2 M 262/04 vom 25.08.2004

Rechtsgebiete:VwGO, VwVfG, LSA-BauO
Schlagworte:Gartenlaube, Wohnnutzung, Nutzungsuntersagung, Nachahmungsgefahr, Vorbildwirkung, Sofort-Vollzug, Begründung, Anhörung, Bestimmtheit, Illegalität, formelle, Ermessen, intendiertes
Stichwort:Vorbildwirkung
Leitsatz:1. Dem besonderen öffentlichen Interesse am Sofort-Vollzug genügt, wenn die Baurechtswidrigkeit Vorbildwirkung entfaltet und eine Nachahmung verhindert werden soll.

2. Der Verwaltungsakt ist auch dann bestimmt genug, wenn der Betroffene seinen Inhalt unter Berücksichtung der Vorgeschichte hinreichend bestimmen kann.

3. Die Nutzung kann regelmäßig schon dann untersagt werden, wenn sie der Genehmigung bedarf, diese aber nicht erteilt ist. Hierbei handelt es sich um eine sog. "intendierte Ermessensentscheidung"
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 262/04

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 2 M 232/04 vom 06.07.2004

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Mauer, Rückbauverlangen, Sofort-Vollzug, Begründung, Abwägung, Hauptsache : Vorwegnahme, Substanzverlust, Gefahr, konkrete, Vorbildwirkung
Stichwort:Vorbildwirkung
Leitsatz:1. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung erfordert einen besonderen, über das allgemeine Interesse am Verwaltungsakt selbst hinausreichenden Grund.

2. Bei baurechtlichen Eingriffsverfügungen muss das allgemeine Interesse, durch effektiven Rechtsschutz eine unangemessene Vorwegnahme der Hauptsache zu vermeiden, nur zurücktreten, wenn es um die Abwehr schwerwiegender konkreter Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung geht. Gleiches kann gelten, wenn die Beseitigung einem Nutzungsverbot gleichgestellt werden kann und das illegale Vorhaben wegen seiner Vorbildwirkung eine Ausweitung von baurechtswidrigen Zuständen befürchten lässt.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 232/04


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