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Vorbereitungsdienst

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 118/08 vom 31.07.2009

Rechtsgebiete:BBG, BBesG, BBesGVwV, EGV, GG
Schlagworte:Anwärterbezüge, Fachhochschulstudium, Mindestdienstzeit, Rückforderung, Vorbereitungsdienst
Stichwort:Vorbereitungsdienst
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 118/08



SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 B 365/09 vom 21.07.2009

Rechtsgebiete:GG, SächsSchulG, SächsBG
Schlagworte:Vorbereitungsdienst, Auswahlverfahren, Bestenauslese, maßgebliches Zeugnis
Stichwort:Vorbereitungsdienst
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 365/09

OVG-BREMEN – Beschluss, 2 A 378/05 vom 25.03.2009

Rechtsgebiete:GG, BremBG, APOVWD
Schlagworte:Beamter auf Widerruf, Vorbereitungsdienst, Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Laufbahnprüfung, persönliche Eignung, Eignungsprognose, Ausbildungsakte, Durchsetzungsvermögen
Stichwort:Vorbereitungsdienst
Leitsatz:1. Zur Übernahme eines Anwärters in das Beamtenverhältnis auf Probe.

2. Zur Reichweite von Laufbahnprüfungen.

3. Die Laufbahnprüfung ist ein formales Kriterium, das Voraussetzung für die Ernennung zum Beamten auf Probe ist (vgl. BVerwG, Beschl. vom 01.02.2006 - 2 PKH 3/05 - juris); aus ihrem Bestehen kann aber nicht zwingend auf die persönliche Eignung des Anwärters geschlossen werden.

4. Der Dienstherr darf seine Beurteilung über die Eignung des Bewerbers auf Leistungen und Beurteilungen stützen, die der Anwärter im Vorbereitungsdienst erbracht bzw. erhalten hat und die in der Ausbildungsakte dokumentiert sind (BVerwG, a.a.O.).

5. In der Entscheidung, einen Anwärter nicht aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf zu entlassen, sondern ihm Gelegenheit zu geben, den Vorbereitungsdienst abzuleisten und die Laufbahnprüfung abzulegen, ist keine Bestätigung seiner persönlichen Eignung zu sehen.
Volltext: OVG-BREMEN - Beschluss, 2 A 378/05

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 2 B 573/07 vom 29.05.2008

Rechtsgebiete:2. BesÜV, SächsBG, SLV, SächsVermAPO-gD, BRRG
Schlagworte:Antragsfähiger Zuschuss, Besoldungsübergangsverordnung, Vorbereitungsdienst, gehobener technischer Dienst, Vermessungswesen Befähigungsvoraussetzungen
Stichwort:Vorbereitungsdienst
Leitsatz:Zur Frage der "Befähigungsvoraussetzungen" im Sinne von § 4 der 2. BesÜV in der bis 24.11.1997 geltenden Fassung.

hier: Für den gehobenen vermessungstechnischen Dienst stellt das Studium im Fach Vermessungswesen eine Befähigungsvoraussetzung im Sinne von § 4 der 2. BesÜV dar.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 2 B 573/07


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