Vorbeifahren

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVO
Schlagworte:	Kraftfahrzeug, Pkw, Auto, Verkehr, Verkehrsunfall, Vorbeifahren, Fahren, Kleinkind, Kind, Geschwindigkeit, Unfall
Stichwort:	Vorbeifahren
Leitsatz:	Es kann offen bleiben, welche Anforderungen im Einzelnen an einen Kraftfahrer beim Vorbeifahren an Kleinkindern zu stellen sind. Die Sorgfaltspflichten gehen jedenfalls nicht so weit, bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h eine Verminderung der Geschwindigkeit auf 10 km/h zu fordern.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 1163/06

Rechtsgebiete:	StVG, StVO
Schlagworte:	Fahrstreifenwechsel, Vorbeifahren, zweispuriges Abbiegen
Stichwort:	Vorbeifahren
Leitsatz:	Kommt es nach zweispurigem Abbiegen bei zweistreifiger Fortführung des Verkehrs in Fahrtrichtung am Anfang der nunmehr befahrenen Straße zu einer Kollision zwischen einem Fahrzeug auf dem linken Fahrstreifen und einem solchen, dessen Fahrzeugführer an einem auf dem rechten Fahrstreifen stehenden Pkw vorbeifahren will und deshalb auf den linken Fahrstreifen wechselt, ist die Betriebsgefahr des spurtreuen Fahrzeugs auch dann nicht haftungsbegründend, wenn der andere sich entgegen § 1 Abs. 2 StVO nicht präventiv auf einen nach der Verkehrslage nahe liegenden Fahrstreifenwechsel des Fahrzeugführers auf dem rechten Fahrstreifen einstellt.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 9 U 110/04