JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Voraussetzungen einer Markenrechtsverletzung durch Weinetikett
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Schlagworte: | Voraussetzungen einer Markenrechtsverletzung durch Weinetikett |
| Stichwort: | Voraussetzungen einer Markenrechtsverletzung durch Weinetikett |
| Leitsatz: | Die Darstellung der Abbildung eines Fuchses auf einem Weinetikett verbunden mit der Wortmarke "Cuvée Fritz" bilden ein Kombinationszeichen, bei dem es für die Begründung einer Verwechslungsgefahr i.S.v. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG allein darauf ankommt, ob nach der Gestaltung der Marke ein Bestandteil für den Gesamteindruck prägende Bedeutung hat (hier für den Bildbestandteil verneint). |
| Volltext: OLG-ZWEIBRüCKEN - Urteil, 4 U 101/01 | |
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