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Vollstreckungsmaßnahme

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 9 ME 307/07 vom 05.12.2007

Rechtsgebiete:AO, NVwVG
Schlagworte:Anordnung, einstweilige, Ersuchen, Unterbrechung, Verjährungsfrist, Vollstreckungsmaßnahme, Zwangsvollstreckung
Stichwort:Vollstreckungsmaßnahme
Leitsatz:Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung im Wege der einstweiligen Anordnung.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 307/07



OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 A 11507/06.OVG vom 13.09.2007

Rechtsgebiete:LBauO, POG
Schlagworte:Abbruch, Abwehrmaßnahme, Auftragsvergabe, Bauaufsichtsbehörde, Bauherr, Beweisaufnahme, Baukörper, Böschung, Böschungskante, Böschungsbruch, Durchführung, Erdbetonschreiben, Ersatzvornahme, Gefahr, Gefahrenabwehr, Gefahrenlage, gestrecktes Verfahren, gegenwärtige Gefahr, Großversuch, Gutachter, Hang, Hangbewegung, Hangbruch, Hangkräfte, Hangriss, Hangsanierung, Hangstabilität, Hangverformung, Hydrozementationsverfahren, Kohäsion, Kollaps, Kosten, Kostenanforderung, Kostenbescheid, kritische Situation, Maßnahme, öffentliche Sicherheit, Prognose, Rechenmodell, Reibungswinkel, Rutschfuge, Rutschung, Sanierungsplanung, Sanierungsvariante, Scherfestigkeit, sofortige Vollziehung, Sofortvollzug, Standsicherheit, Standsicherheitsberechnung, Überprüfung, Verantwortlichkeit, Verformung, Verhältnismäßigkeit, vertretbare Handlung, Verwaltungsakt, Vollstreckungsmaßnahme, voraussichtliche Kosten, Wichte, Zwangsmittel
Stichwort:Vollstreckungsmaßnahme
Leitsatz:1.) Zu den Voraussetzungen einer Hangsanierung im Wege der sofortigen Ersatzvornahme nach einem Hangbruch.

2.) Die Kosten für eine im Wege der sofortigen Ersatzvornahme durchgeführte Hangsanierung nebst Sanierungsplanung dürfen den nach § 54 Abs. 2 LBauO Verantwortlichen auferlegt werden, wenn der Hangrutsch durch Bauarbeiten auf dem Grundstück ausgelöst wurde.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 11507/06.OVG


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