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Veterinärkontrolle

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LMEV, Richtlinie 97/78/EG
Schlagworte:	Einfuhr von Lebensmitteln, Lebensmittelkontrolle, Veterinärkontrolle, Gesundheitsbedenken, Gesundheitsgefahr, Rücksendung, Rückverbringung, Vernichtung, Beseitigung, Unbrauchbarmachung
Stichwort:	Veterinärkontrolle
Leitsatz:	Gesundheitsbedenken stehen einer Gestattung der Rückverbringung eingeführter Lebensmittel in den Herkunftsstaat im Sinne von § 6 Abs. 3 LMEV nicht nur dann entgegen, wenn Gefahren von der Rückverbringung als solcher ausgehen.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 50.06

Rechtsgebiete:	LMEV, BremPolG
Schlagworte:	Lebensmitteleinfuhr, Nitrofurane, Veterinärkontrolle, Herkunftstaat, Sicherstellung
Stichwort:	Veterinärkontrolle
Leitsatz:	Lebensmittel tierischer Herkunft aus einem Drittland, die wegen ihrer Belastung mit gesundheitsgefährdenden Tierarzneimittelrückständen nicht die Europäische Gemeinschaft eingeführt werden dürfen und die der Herkunftstaat zurückzunehmen bereit ist (hier: mit Nitrofuranen belastete Garnelen aus Thailand), sind zu beseitigen, da ihrer Rückführung in den Herkunftstaat gesundheitliche Bedenken entgegenstehen. Sie können zur Verhinderung ihrer Rückführung polizeirechtlich sichergestellt werden.
Volltext: OVG-BREMEN - Beschluss, 1 B 131/03