JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens

Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BKV
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit mit Unterlassungszwang - Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens - Zumutbarkeit - Entschlussfassung - Aufgabe oder Fortsetzung der gefährdenden Tätigkeit - Zwischenbeschäftigung - Fiktion der Unterlassung
Stichwort:	Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens
Leitsatz:	Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals Unterlassungszwang reichen der objektive Zwang zum Unterlassen und die tatsächliche Aufgabe der bisher ausgeübten gefährdenden Tätigkeit aus. Eine Prognose des zukünftigen "Dauerverhaltens" des Versicherten ist nicht erforderlich.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 12/06 R

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/verzoegerung-des-berufskrankheitenfeststellungsverfahrens