JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verwertungshindernis
| Rechtsgebiete: | BAfög |
| Schlagworte: | Beleihung, Grundvermögen, Härtefall, Kreditwürdigkeit, Verwertungshindernis |
| Stichwort: | Verwertungshindernis |
| Leitsatz: | Der Bezug von Halbwaisenrente macht den Kläger nicht grundsätzlich kreditunwürdig. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 L 159/09 | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, BGB |
| Schlagworte: | Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst genutztes Hausgrundstück - Verwertbarkeit - Verwertungshindernis - Veräußerung bzw Verpfändung des Miterbenanteils - Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit |
| Stichwort: | Verwertungshindernis |
| Leitsatz: | Zur Frage der Verwertbarkeit von Vermögensgegenständen, die dem Hilfebedürftigen als Miterbe in ungeteilter Erbengemeinschaft zustehen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 42/07 R | |
| Rechtsgebiete: | BAföG, VwGO |
| Schlagworte: | Ausbildungsförderung, Berichterstatter, objektive Beweisanzeichen, Bewilligungszeitraum, Darlehen, konsentierter Einzelrichter, Fremdvergleich, Indiz, abzugsfähige Schulden, Sprungrevision, Treuhandverhältnis, verdeckte Treuhand, Verfügungsbeschränkung, Vermögen, Vermögensanrechnung, Verwertungshindernis |
| Stichwort: | Verwertungshindernis |
| Leitsatz: | 1. Ein Darlehen ist als bestehende Schuld im Sinne von § 28 Abs. 3 Satz 1 BAföG nur anzuerkennen, wenn ein entsprechender Vertrag zivilrechtlich wirksam abgeschlossen worden ist. An den Nachweis sind strenge Anforderungen zu stellen. 2. Die Anerkennung einer bestehenden Schuld im Sinne von § 28 Abs. 3 Satz 1 BAföG als abzugsfähig setzt nicht voraus, dass mit ihrer Geltendmachung im Bewilligungszeitraum ernsthaft zu rechnen ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 30.07 | |
| Rechtsgebiete: | BAföG |
| Schlagworte: | Ausbildungsförderung, objektive Beweisanzeichen, Bewilligungszeitraum, Darlegungspflicht, Indizien, Rechtsschein, Treuhandabrede, Treuhandverhältnis, verdeckte Treuhand, Treu und Glauben, abzugsfähige Schulden, Verfügungsbeschränkung, Vermögen, Vermögensrechnung, Verwertungshindernis |
| Stichwort: | Verwertungshindernis |
| Leitsatz: | Bei der Bewilligung von Ausbildungsförderung sind Treuhandabreden anerkennungsfähig, wenn sie zivilrechtlich wirksam zustande gekommen sind. An den Nachweis sind strenge Anforderungen zu stellen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 12.08 | |
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