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Verweisungstätigkeit

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 2 U 31/06 R vom 30.10.2007

Rechtsgebiete:SGB VII
Schlagworte:Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Arbeitsunfähigkeit - Beendigung - Dauer - Verweisungstätigkeit - Prognose - keine Höchstgrenze von 78 Wochen
Stichwort:Verweisungstätigkeit
Leitsatz:1. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung.

2. Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung.

3. Die Beurteilung, ob mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit zu rechnen ist, erfordert eine Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 31/06 R



OLG-CELLE – Urteil, 4 U 159/04 vom 19.01.2005

Rechtsgebiete:BUZBB
Schlagworte:Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Verweisungstätigkeit, Vergleichbarkeit einer Hausmeistertätigkeit
Stichwort:Verweisungstätigkeit
Leitsatz:1. Die Frage der Vergleichbarkeit einer vom Versicherungsnehmer nach Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübten Tätigkeit mit dem ursprünglich ausgeübten Beruf kann nicht allein aufgrund der Frage beantwortet werden, ob das monatliche Einkommen des Versicherten nach Aufnahme der "Verweisungstätigkeit" annähernd gleich hoch ist, wie der vor Eintritt des Versicherungsfalls erzielte Verdienst.

2. Zwar ist grundsätzlich auch eine Verweisung eines zuvor Selbständigen auf eine abhängige Beschäftigung möglich; die Tätigkeit eines selbständigen Handwerksmeisters, der jegliche Dispositionen eigenverantwortlich getroffen hat, ist mit der eines weisungsgebunden beschäftigten Hausmeisters aber nicht zu vergleichen.
Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 4 U 159/04


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