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Vertrauensverhältnis

Entscheidungen der Gerichte




LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Beschluss, 1 Ta 90 c/09 vom 13.05.2009

Rechtsgebiete:ZPO
Schlagworte:Prozesskostenhilfe, Versagung, Rechtsschutz, gewerkschaftlicher, Vermögen (einzusetzendes), Rechtsvertretung, Vertrauensverhältnis, Zerrüttung, Anforderungen an Darlegungslast
Stichwort:Vertrauensverhältnis
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 1 Ta 90 c/09



OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN – Beschluss, 8 L 191/06 vom 27.06.2007

Rechtsgebiete:PersVG M-V
Schlagworte:Personalratsmitglied, Abordnung, Vertrauensverhältnis
Stichwort:Vertrauensverhältnis
Leitsatz:Zur Unvermeidbarkeit der Abordnung eines Personalratsmitglieds nach § 40 Abs. 2 Satz 1 PersVG M-V (vgl. auch § 47 Abs. 2 BPersVG).
Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 8 L 191/06

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ws 30/06 vom 26.01.2006

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Pflichtverteidiger, Rücknahme der Bestellung, Vertrauensverhältnis, Zerrüttung, Begründung des Antrags
Stichwort:Vertrauensverhältnis
Leitsatz:Neben der gesetzlich in § 143 StPO geregelten Rücknahme der Pflichtverteidigerbestellung im Falle der Meldung eines Wahlverteidigers ist eine Entpflichtung eines Pflichtverteidigers nur dann zulässig, wenn Umstände vorliegen, die den Zweck der Pflichtverteidigung, dem Beschuldigten einen geeigneten Beistand zu sichern und den ordnungsgemäßen Verfahrensablauf zu gewährleisten, ernsthaft gefährden.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 30/06

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ws 296/05 vom 19.01.2006

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Entpflichtung, Pflichtverteidiger, Vertrauensverhältnis, Zerstörung, Einigung über Verteidigungskonzept
Stichwort:Vertrauensverhältnis
Leitsatz:Meinungsverschiedenheiten zwischen Verteidiger und Angeklagtem über das grundlegende Verteidigungskonzept können unter Umständen das Vertrauensverhältnis beseitigen und zur Entpflichtung des Pflichtverteidigers führen. Dies setzt jedoch voraus, dass sich die Beteiligten zur Einigung über das Verteidigungskonzept nicht in der Lage sehen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 296/05


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