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Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BetrAVG, LPVG NW, BGB
Schlagworte:	betriebliche Altersversorgung, Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit
Stichwort:	Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit
Leitsatz:	1. Das für Eingriffe in Versorgungsanwartschaften vom BAG entwickelte dreistufige Prüfungsschema ist auf Änderungen laufender Betriebsrenten nicht ohne weiteres übertragbar. 2. Die Änderung laufender Betriebsrenten bedarf tragfähiger Gründe, deren Gewicht von den Nachteilen abhängt, die dem Versorgungsberechtigten konkret entstehen.
Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 11 Sa 893/04

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