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Vertrauensschutz im B-Plangebiet

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Abwägung, Bebauungsplan, Änderung, Erschließung, Flächennutzungsplan, Funktionslosigkeit, Vertrauensschutz im B-Plangebiet, Wendehammer
Stichwort:	Vertrauensschutz im B-Plangebiet
Leitsatz:	1. Zur planerischen Neuordnung einer städtebaulichen Gemengelage mit einer Teilveränderung der Erschließungssituation (Einzelfall). 2. Eine 100 m lange und ca. 7 m breite Stichstraße kann auch ohne Wendehammer in einem gewerblich genutzten Bereich eine ausreichende Erschließung sicherstellen.Aus dem Entscheidungstext
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 278/03

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Abwägung, B-Planänderung, Erforderlichkeit, Moschee, Vertrauensschutz vor Planänderung, Vertrauensschutz im B-Plangebiet, Vorabbindung
Stichwort:	Vertrauensschutz im B-Plangebiet
Leitsatz:	1. Zur Erforderlichkeit einer B-Planänderung, wenn ein Investor während des Änderungsverfahrens eine Festsetzung erreicht, die die Verwirklichung seiner Bauwünsche ermöglicht. 2. Zum Vertrauensschutz von Grundstückseigentümern, wenn in einem B-Plan, der Wohngebiet und - durch eine Pufferzone getrennt - Gewerbegebiet festsetzt, der Schutz des Wohngebietes eingeschränkt wird, weil sich die Gewerbegebiete wegen der Einschränkungen der gewerblichen Nutzung nicht vermarkten lassen. 3. Haben die von einer Planänderung nachteilig betroffenen Grundstückeigentümer sich im Anregungsverfahren nicht geäußert, kann dies als Indiz gedeutet werden, dass die Änderung von den Betroffenen nicht als unzumutbar angesehen wird.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 120/03